Frau Kollegin Binder, Frau Kollegin Kuntzl, Sie kommen hierher und sagen: Ein Gesetz, das an sich gut ist und Verbesserungen mit sich gebracht hat, sei reformbedürftig. Irgendwo ist es schon eigenartig, dass Sie den Zickzackkurs Ihres Vorsitzenden bereits ganz gut gelernt haben.
Ich darf Sie einfach daran erinnern, welches Gesetz Sie haben wollten, denn Sie haben nicht zugestimmt! Ich frage mich schon, wo Ihre Maßschneiderei bei Ihrem Modell war; so lange ist es ja nicht her. Ihr Modell sah vor, dass es weniger Bezieherinnen gab – jetzt haben Sie es als Vorteil herausgestrichen, dass es mehr gegeben hat –, es gab keine Wahlfreiheit, es gab ein De-facto-Berufsverbot, es gab kein Recht auf Teilzeit. Das war die Ausgangslage. (Abg. Binder-Maier: Das stimmt einfach nicht! Sie sagen wider besseres Wissen die Unwahrheit! Es stimmt nicht!)
Diese Bundesregierung hat das Kinderbetreuungsgeld in dieser Form beschlossen, und sie hat dazu beigetragen, dass es mehr Bezieherinnen gibt, dass es mehr Wahlfreiheit gibt, dass man überhaupt über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf diskutiert und dass es eine Verbesserung und mehr Geld über einen größeren Zeitraum gibt. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Lieber Kollege Öllinger, es heißt „Kinderbetreuungsgeld“, und wir unterscheiden uns eben: Sie und auch die Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ betonen „Geld“ – wir setzen die Betonung auf „Kinder“ und „Betreuung“. (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.) In dieser Studie, die Sie so nachdrücklich erwähnt haben, steht, dass der Großteil der Bezieherinnen damit zufrieden ist, und es steht auch drin, dass drei Viertel der jungen Eltern den Wunsch haben, ihr Kleinkind nach Möglichkeit selbst zu betreuen. Auch das sollten Sie einmal erwähnen. (Abg. Öllinger: Dann kennen Sie schon mehr von der Studie als ich!) Und Sie sollten den Kindern zuliebe die Betonung auf „Kinder“ und „Betreuung“ legen! (Beifall bei der ÖVP.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Zeit ist vorbei. (Rufe bei der ÖVP: Die Redezeit! – Abg. Steibl: Nur die Redezeit!) Die Redezeit ist vorbei, ja, danke! Ich komme zum Schluss.
Sie sollten sich ganz einfach einmal eingestehen, dass das Kinderbetreuungsgeld eine der größten familienpolitischen Errungenschaften ist, dass es Ihnen eben nicht gelungen ist und dass wir es gemacht haben – zum Wohle der Menschen, zum Wohle der jungen Familien und unserer Kinder! Daher bitte ich einfach darum, dass Sie trotz Wahl daran denken, dass wir für die Zukunft der Kinder verantwortlich sind und dass wir an sie denken sollten – und nicht nur an das Geld. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
19.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte. (Abg. Mag. Molterer: Es ist aber nicht „Kohle und Dampf“! Das ist nämlich die Landesausstellung in Ampflwang!)
19.50
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist in Österreich noch lange nicht erreicht, das wissen wir alle. Echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie bedeutet für uns, dass das Kinderbetreuungsgeld so flexibel sein muss, wie es die Mütter und Väter in ihrem Berufsleben sein müssen. Wenn ein Elternteil kürzer als die gesamte Bezugsdauer beim Kind bleiben möchte und früher wieder in den Beruf zurück möchte oder muss, dann soll sich das Kindergeld diesen Anforderungen anpassen können und kürzer, dafür aber entsprechend höher ausbezahlt werden.