Vor allem für Frauen würde eine solche Flexibilisierung den Wiedereinstieg in den Beruf erleichtern. Verschiedene Studien haben ja inzwischen bewiesen, dass das Kinderbetreuungsgeld in der derzeitigen Form die Frauen eher daran hindert, nach einer Geburt wieder in den Beruf zurückzukehren. Auch für Männer ist es nicht leichter geworden, in Karenz zu gehen. Nicht nur gibt das Kindergeld in der derzeitigen Form kaum einen Anreiz dazu, auch der Druck auf dem Arbeitsplatz hat enorm zugenommen. Wenn jemand ohnehin schon um seinen Arbeitsplatz fürchtet, wird er sich sehr gut überlegen, ob er es sich überhaupt leisten kann, in Karenz zu gehen.
Wir brauchen also nicht nur mehr Anreize für Väter, damit sie auch einen Teil der Kinderbetreuung übernehmen, sondern wir brauchen auch einen Arbeitsmarkt, in dem die Versprechen der Familienpolitik eingelöst werden können. Ihre Arbeitsmarktpolitik, meine Damen und Herren von der Bundesregierung, ist dazu nicht geeignet!
Ein anderer sehr wichtiger Punkt (Abg. Walch: Wer hat denn die Rede geschrieben?) – Sie nicht, Herr Kollege Neudeck (Abg. Neudeck: Nein, ich war es nicht! – weitere Zwischenrufe) – ist die außerfamiliäre Kinderbetreuung. (Abg. Binder-Maier: ... der Zwischenruf! Der passt gerade nicht bei der Kollegin Schönpass!) Die SPÖ-Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für Kinder von Alleinerziehenden ab dem ersten Lebensjahr schließt selbstverständlich die Forderungen nach ausreichenden finanziellen Mitteln für die Gemeinden mit ein, denn ohne zusätzliche Ressourcen können die Gemeinden ihre Kinderbetreuungsangebote nicht aufrechterhalten oder gar ausbauen. (Abg. Steibl: Haben Sie Ganztagsbetreuung in Ihrer Gemeinde?) Ja.
Wenn die Bundesregierung echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie schaffen will, so muss sie auch jene besser unterstützen, die für die Betreuungsplätze verantwortlich sind. Das sind in Österreich vor allem die Gemeinden.
Meine Damen und Herren von der Bundesregierung! Ich fordere Sie dazu auf, in diesem Sinne endlich wirksame Rahmenbedingungen für eine echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu schaffen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.53
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mittermüller. – Bitte.
19.53
Abgeordnete Marialuise Mittermüller (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Trotz ständiger Kritik von Seiten der Opposition lässt sich daran nichts ändern: Die Evaluierung des Kinderbetreuungsgeldes zeigt die erfolgreiche Familienpolitik dieser Bundesregierung und unserer Bundesministerin Ursula Haubner deutlich auf. Ich möchte dabei auch auf die gesamten Familienleistungen des Jahres 2005 verweisen, die in Höhe von 5,7 Milliarden € ausbezahlt wurden, davon allein an Familienbeihilfe 2,9 Milliarden € und 1,4 Milliarden € an Kinderbetreuungsgeld. (Beifall bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
Durch das Kinderbetreuungsgeld wurde endlich erreicht, dass die Familienarbeit als Leistung anzuerkennen und auch abzugelten ist. Entgegen den Ausführungen der Vorrednerinnen von den Oppositionsparteien zeigen die Daten aus der Studie zur Evaluierung sehr gute Ergebnisse. Es gibt einen sehr, sehr hohen Zufriedenheitsgrad der Bezieherinnen des Kinderbetreuungsgeldes: Mit 75 Prozent und zwei Dritteln darf man da wirklich sehr zufrieden sein. Auch der Geburtenrückgang wurde gestoppt. Wir nähern uns jetzt wieder der Grenze von 80 000 Geburten im Jahr; im Jahr 2001 waren wir schon in Richtung von 70 000 Geburten jährlich unterwegs.