vorbehalten, alle anderen wichtigen Inhalte und Ziele in den nächsten Monaten wissenschaftlich zu publizieren und darzustellen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf eines möchte ich schon auch noch hinweisen, weil hier der Kärntner Landeshauptmann zitiert wurde, dass das Kindergeld den Arbeitsmarkt – ich weiß nicht, wie das Kollege Öllinger gesagt hat – „ausräumen“ soll oder so ähnlich. Ein schreckliches Wort! (Abg. Öllinger: Genau das war der Begriff!)
Ich weiß nicht, welche Meldungen Sie vom Landeshauptmann kennen, ich kenne nur die, dass er ganz klar gesagt hat, dass das Kindergeld eine enorme Verbesserung für die Situation der Frau bringt, und das ist unsere Vorstellung, denn damit wird der Weg zurück in den Beruf ermöglicht. Das ist das, was mir zur Verfügung steht. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn Sie von tagesmütterfrei sprechen, so ist mir nicht bekannt, dass es einen tagesmütterfreien Ort in Kärnten gibt. Was mir bekannt ist, ist, dass erst vor einigen Wochen die Regierung in Kärnten mit den Stimmen der ÖVP und des BZÖ das Projekt der mobilen Tagesmütter-Betreuung beschlossen hat. (Die Abgeordneten Steibl und Mag. Regler: Sehr gut!) Hier ist Kärnten federführend und auch wieder Vorbild für sämtliche andere Bundesländer in Österreich. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)
Daher bitte ich wirklich, auch einmal zur Kenntnis zu
nehmen, dass es hier etwas gibt, mit dem ein Großteil der Eltern zufrieden ist.
Diese Familienleistung werden wir auch weiterentwickeln und wenn notwendig auch
noch weiter verbessern. Ich werde aber an dieser Form der Familienpolitik
festhalten, einer Politik, die verschiedene Maßnahmen setzt, damit einerseits
Beruf und Familie vereinbar sind, aber andererseits auch die Leistungen, die zu
Hause für die Familien erbracht werden, dementsprechend abgegolten und
wertgeschätzt werden. – In diesem Sinne danke. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
20.10
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Lentsch. – Bitte. (Abg. Öllinger: Es ist ohnehin gut, dass Sie nicht alle Aussagen Ihres Bruders kennen! – Bundesministerin Haubner: Es ist gut, dass ich nicht alle Ihre Aussagen kenne!)
20.10
Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Das Kinderbetreuungsgeld für alle ist eine echte Erfolgsgeschichte. Das ist eine Tatsache, die inzwischen auch denen bewusst sein sollte, die dagegen gestimmt haben. 75 Prozent der Frauen sind mit diesem Kinderbetreuungsgeld zufrieden. Die Frau Bundesministerin hat das vorhin bereits angeschnitten. 170 000 Frauen beziehen zurzeit in Österreich Kinderbetreuungsgeld. Das sind mehr als doppelt so viele wie vor dem Jahr 2000. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen – BZÖ.)
Somit kann man mit Fug und Recht behaupten, dass dieses Kinderbetreuungsgeld ein Meilenstein in der Familienpolitik ist, und wir ändern heute das Gesetz zum Kinderbetreuungsgeld, weil wir es noch besser und noch perfekter machen wollen. Mit dieser Änderung wird das erhöhte Kindergeld für Mehrlingsgeburten jedenfalls die volle Periode ausbezahlt. Wir haben damit einen weiteren wichtigen Schritt gesetzt, denn wir von der ÖVP, wir wollen es den Frauen leichter machen. Wir von der ÖVP sind auch davon überzeugt, dass die Arbeit in der Familie sehr wichtig ist, und wir von der ÖVP sind auch davon überzeugt, dass die Kinder das Recht auf beide Elternteile haben. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)