20.21
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Herr Präsident! Frau
Bundesminister! Meine Damen und Herren! Kollegin Trunk hat ihre Ausführungen
damit begonnen, was einmal irgendwer wann wo gesagt hat. – Wenn wir alles
zitieren würden, was Sie oder Ihre Kolleginnen und Kollegen irgendwann einmal
gesagt haben! Da stimmt viel von dem nicht, was gesagt worden ist. Und:
Vergessen Sie auch einmal ein bissel die Sippenhaftung. Im Übrigen: Wenn Sie
sich schon bei den Zahlen nicht auskennen, könnte man locker sagen: Eine
ÖVP/BZÖ-Regierung bringt mit 2 Prozent mehr zusammen als eine
SPÖ-Regierung mit 98 Prozent. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Meine Damen und Herren, die Debatten über das Kinderbetreuungsgeld haben leider immer noch den gleichen Charakter. Auf der einen Seite die Befürworter, die ganz bewusst die Familienorientierung in den Vordergrund stellen, und auf der anderen Seite die Kritiker, die schon die Kleinsten der Kleinen außerhäuslicher Betreuung überantworten wollen. Leider geht es in diesen Debatten aber immer viel zu wenig um die Bedürfnisse der Kinder. Würden wir die Ein- bis Dreijährigen fragen, was sie möchten, würden sie sich sicherlich für die Betreuung durch Vater und Mutter aussprechen und gegen die ausschließliche Betreuung in Hort und Kindergarten. Kinder brauchen die Fürsorge und Betreuung durch ihre Eltern. Wir alle wissen das, und dennoch gibt es immer noch diese ideologische Auseinandersetzung über die Köpfe der Kinder hinweg.
Die Vorteile, die aus der Studie des Österreichischen Familienforschungsinstituts hervorgehen, sind schon von den Kolleginnen entsprechend dargelegt worden. Daher darf ich gleich weitergehen zu dem, was für mich eigentlich der wichtigste Punkt ist, nämlich dass die Einführung des Kinderbetreuungsgeldes die Familienorientierung stärker gefördert hat. Und da scheiden sich leider die Geister. Ich sage Ihnen, meine Damen und Herren von der linken Reichshälfte in diesem Haus: Das ist das wichtigste Ergebnis, denn das entspricht genau dem Wunsch der Kinder. Eine stärkere Familienorientierung, mehr Zeit für Kinder und ihre Bedürfnisse. Wer selber Kinder hat, weiß, wie kostbar und wichtig diese Zeit ist.
Indem wir heute das Kinderbetreuungsgeldgesetz evaluieren
und eine Lücke schließen, die sich für Mehrkindfamilien aufgetan hat, beweist
diese Bundesregierung, dass sie Familienpolitik mit Herz und Verstand betreibt.
(Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen –
BZÖ.)
20.24
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Rossmann. – Bitte.
20.24
Abgeordnete Mares Rossmann (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Frau Kollegin Trunk, ich möchte hier wirklich klarstellen: Wir und auch der Herr Landeshauptmann haben das Kindergeld nie als Entlastung des Arbeitsmarktes gesehen. Wir haben es maximal als Entlastung und Ausgleich für all jene Familien gesehen, die die Kinder, wann immer es möglich ist, gerne selbst erziehen, die gerne zu Hause sind, die gerne den Kindern Nestwärme und ein gesundes soziales Fundament für die Zukunft mitgeben wollen. Dass das stimmt, hat eine Umfrage mit einem Sample von 170 000 Eltern bewiesen. Von 170 000 Eltern haben 150 000 gesagt: Wir wollen unsere Kinder selbst erziehen. Das sind die Fakten und das sind die Tatsachen! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)
Uns freut jedoch, dass die SPÖ nun die Liebe zum Kindergeld entdeckt hat, nachdem sie bei dessen Einführung noch dagegen gestimmt hat, und sich jetzt auch so intensiv