Abg. Scheibner: Das ist unglaublich! Das ist so niveaulos, was Sie da immer vorlesen! – Abg. Neudeck: Ich hoffe, sie bleibt Ihnen im Hals stecken!)
20.39
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Walch. – Bitte.
20.39
Abgeordneter Maximilian Walch (Freiheitliche - BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Huainigg, besten Dank für die Tafel Schokolade. Meine Vorrednerin hat das, was Kollege Huainigg damit gemeint hat, sicherlich nicht verstanden. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
Kollege Huainigg hat gemeint: Für Menschen mit Behinderung ist noch nie so viel gemacht worden, wie diese Bundesregierung für sie gemacht hat, und das ist jede Menge.
Frau Kollegin Lapp stellt sich hier heraus und spricht vom Zugang zum Arbeitsmarkt und so weiter. Wo waren Sie eigentlich, als wir hier diese Gesetze beschlossen haben? Wo waren Sie, als wir die Behindertenmilliarde beschlossen haben? Wo waren Sie, als wir den erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt beschlossen haben? (Zwischenrufe des Abg. Dr. Matznetter.) – Hör zu, Kollege, du kennst dich ja in diesem Bereich nicht so genau aus! Ich muss euch da aufklären.
Wo waren Sie, als die Gebärdensprache entsprechende Anerkennung gefunden hat? Wo waren Sie, als das Pflegegeld ab der Geburt des Kindes eingeführt wurde? Und wir haben noch viel mehr gemacht! Und dieser Antrag ist ein weiterer Schritt, für Menschen mit Behinderung Verbesserungen durchzuführen.
Kollege Huainigg hat im Namen der Menschen mit Behinderung Dank an diese Bundesregierung ausgesprochen. Ich bedanke mich auch recht herzlich. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
Wir werden auch dieses Programm für Menschen mit Behinderung so fortführen. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Abg. Dr. Matznetter: Das ist doch unglaublich! Sie müssen sich ja nicht bedanken! Die Behinderten sollen sich bedanken!)
20.41
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr
Abgeordneter Öllinger. (Anhaltende
Zwischenrufe.)
20.41
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich verstehe diese große Aufregung nicht. Kollege Huainigg wollte uns die Zustimmung zu diesem Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz versüßen – dafür bedanke ich mich, das war sehr nett und aufmerksam von ihm, auch eine sehr persönliche Geste. Dennoch muss auch ich dem Kollegen Huainigg, der wahrscheinlich gerade auf dem Weg zu seinem Platz ist, sagen: Ja, gut, wir haben eine formale Gleichstellung geschafft, aber die inhaltliche Gleichstellung ist mit den hier vorliegenden Änderungen noch nicht geschafft.
Wir lassen die körperliche Eignung als Voraussetzung zum Zugang zu bestimmten Berufen wegfallen – gut so, überhaupt keine Frage, nur: Ob behinderte Menschen dadurch tatsächlich in die Lage versetzt werden, diese Berufe ausüben zu können und