Behinderungen zum Beruf, aber auch zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
20.59
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1482 der Beilagen.
Hiezu haben die Abgeordneten Mag. Scheucher-Pichler, Walch, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht.
Da nur dieser eine Antrag vorliegt, lasse ich sogleich über den Gesetzentwurf in der Fassung des Ausschussberichtes unter Berücksichtigung des Abänderungsantrages der Abgeordneten Mag. Scheucher-Pichler, Walch, Kolleginnen und Kollegen abstimmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Es ist dies ebenfalls einstimmig in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Huainigg, Dr. Partik-Pablé, Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notariatsakt als Service-Angebot für behinderte Menschen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den
Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig
angenommen. (E 190.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere notwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beschlussfassung des Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetzes.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Bericht des
Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage
(1408 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine
Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz,
das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977
und das Sonderunterstützungsgesetz geändert werden
(Sozialrechts-Änderungsgesetz 2006 – SRÄG 2006) (1483 d.B.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nun zum 34. Punkt der Tagesordnung.
Erste Debattenrednerin ist Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte, Sie sind am Wort.
21.01
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2006 enthält eine Vielzahl von Regelungen die e-card betreffend, die Neuregelung des Ausgleichsfonds,