Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 154. Sitzung des Nationalrates und darf die Damen und Herren alle sehr herzlich im Hohen Haus begrüßen.
Die Amtlichen Protokolle der 150. und 151. Sitzung vom 23. Mai 2006 sowie der 152. und 153. Sitzung vom 24. Mai 2006 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Ikrath, Ing. Gartlehner, Dr. Wittmann, Dr. Grünewald und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Die gescheiterte Bildungspolitik der Bundesregierung – SPÖ-Alternativen“
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter
Dr. Gusenbauer. Ihre Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte. (Abg.
Scheibner: Das auch noch! – Unruhe im Saal. – Präsident
Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
9.01
Abgeordneter Dr. Alfred Gusenbauer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ganz Österreich war schockiert über die Ergebnisse (Rufe bei den Freiheitlichen – BZÖ: Ja, BAWAG!) der PISA-Studie. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Großruck: Hör auf!) – Ich finde, es sieht der ÖVP ganz ähnlich, dass sie für die PISA-Studie, die leider sehr traurige Ergebnisse gebracht hat, nicht mehr als Gelächter übrig hat. Das zeigt die Ignoranz dieser Partei gegenüber der Bildungspolitik, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Sburny.)
Es waren nämlich nicht nur die Lehrerinnen und Lehrer, die Eltern, die Schüler und Schülerinnen über das Ergebnis geschockt, sondern eigentlich das gesamte Land, weil sich niemand erwartet hat, dass ein Land wie Österreich in einem internationalen Vergleich doch außerordentlich bescheiden abschneidet, obwohl Österreich doch beträchtliche finanzielle Mittel für die Bildungspolitik ausgibt.
Daher hat es eine umfassende Diskussion darüber gegeben, woran es in Österreich mangelt, dass die Ergebnisse unserer Schülerinnen und Schüler nicht besser sind. Die ÖVP und Frau Bundesministerin Gehrer haben immer darauf hingewiesen, dass es ja eine Reihe von guten Vorschlägen, wie man die Bildungspolitik und die Qualität der Schule verbessern könnte, gäbe, aber es scheitere alles an der Zweidrittelmehrheit im Parlament, an der Reformunwilligkeit der Oppositionsparteien, da könne man leider nichts machen.