Präsident Dr. Andreas Khol (das Glockenzeichen gebend): Am Wort ist die Rednerin! (Abg.
Neudeck: Na sie redet ja nicht! Was sollen wir tun?)
Abgeordnete Sabine Mandak (fortsetzend): Weil mich der Kollege Amon völlig verwirrt, wenn er
mich nicht anschaut, wenn ich mit ihm spreche – das ist alles. (Abg. Neudeck:
Normal wirkt das immer umgekehrt!)
Wir sind schon sehr gespannt, ob Sie jetzt auch mehr individuellen Unterricht einfordern werden, damit die Chance der Schülerinnen und Schüler, und zwar wirklich aller in Österreich, entsprechende Schulen zu besuchen, wirklich eine faire wird. Wir wissen auf Grund der PISA-Studie nicht nur, dass ein Viertel der Schülerinnen und Schüler nicht sinnerfassend lesen kann, auch wenn die Frau Ministerin dankt, dass das alle gelernt haben, es ist nicht so, sondern es geht auch darum, dass es in Österreich eine irrsinnige Spaltung zwischen Kindern gibt, die Eltern mit gutem Bildungshintergrund haben, die selbst lange in die Schule gegangen sind, und solchen, die das nicht haben.
Für uns ist es ein wichtiges Ziel in der Bildungspolitik,
dass möglichst alle Kinder eine gute Schule besuchen können, einen hohen
Bildungsabschluss machen können. Sie von der ÖVP nicken, okay, vielleicht
fordern Sie dieses Mehr an individueller Förderung noch vor den Wahlen, und
vielleicht – das wäre dann überhaupt super – fordern Sie dann auch
noch, dass die Schülerinnen und Schüler beziehungsweise idealerweise die Kinder
im Kindergarten schon Deutsch lernen, und zwar in einem ausreichenden Maß. (Abg.
Amon: Das ist Landeskompetenz!)
Sie wissen, ich gehe bei meinen Beispielen nie weit weg, das braucht man nämlich nicht zu tun. Ich nenne Ihnen ein Beispiel einer Volksschulklasse in Feldkirch: 20 Schülerinnen und Schüler, 11 davon mit nichtdeutscher Muttersprache, darunter Kinder (Abg. Dr. Brinek: Das ist ja harmlos gegen Wien!) – ich sage Ihnen, ich gehe nicht weit weg, ich nehme die nächste Volksschule – aus der Türkei, Bosnien, Pakistan, Brasilien, Vietnam. Frau Kollegin Brinek, Sie sagen, es gebe noch viel schlechtere Bedingungen. – Frau Ministerin, hören Sie es? Es gibt noch viel schlechtere Bedingungen! Warum tun Sie denn nichts? (Abg. Dr. Brinek: In Wien! Wer ist denn verantwortlich?) – Was heißt, Wien ist verantwortlich? Wer sitzt in der Regierung, wer ist zehn Jahre Bildungsministerin? Der Bürgermeister Häupl oder die Frau Ministerin Gehrer? (Beifall bei den Grünen. – Weiterer Zwischenruf der Abg. Dr. Brinek. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Ich weiß schon, wer die Verantwortung für die Bildungspolitik in Österreich hat, Frau Kollegin Brinek (Abg. Dr. Brinek: Der Wiener Bürgermeister!), und das ist nicht der Wiener Bürgermeister, das ist nach wie vor ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Abgeordnete Brinek, noch ein Zwischenruf, und Sie bekommen einen Ordnungsruf! (Abg. Steibl: Aber wieso? Sie sitzt ja am richtigen Platz! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Am Wort ist Frau Abgeordnete Mandak. Die Redezeit ist gleich zu Ende.
Abgeordnete Sabine Mandak (fortsetzend): Dabei freue ich mich so, dass mir Frau Kollegin
Brinek zuhört, was nicht selbstverständlich ist, wenn man hier herinnen mit
jemandem spricht! Ich denke, wir sind uns einig, dass die Bildungspolitik
Aufgabe der Bundesregierung ist, Frau Kollegin Brinek (Präsident Dr. Khol
gibt das Glockenzeichen), und nicht des Bürgermeisters von Wien. –
Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
10.08
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich darf daran erinnern, Herr Klubobmann Molterer, dass wir in der Präsidialkonferenz übereingekommen sind, dass nicht ein ununter-