Ich habe in letzter Zeit auch einige Anfragebeantwortungen von Ihnen bekommen (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Na siehst du!), die einen höchst fragwürdigen Stil im Umgang mit einem wichtigen Kontrollrecht des Parlaments zeigen. Ich habe hier mehrere Anfragebeantwortungen, aber wegen der Kürze meiner Redezeit werde ich mich auf eine konzentrieren: 700 000 € sind für innovative Kinderbetreuungsprojekte budgetiert. Ich wollte wissen, was konkret mit diesem Geld passiert ist, welche Projekte nach welchen Kriterien gefördert sind, welche abgelehnt worden sind, wie viel Geld ausbezahlt wurde, wie viele Kinderbetreuungsplätze es gibt, was „innovativ“ bedeutet, in welchem Bundesland wie viel Geld, et cetera. – Also Fragen, die man als Abgeordnete einer Ministerin mit gutem Recht stellen kann und sich eine entsprechend seriöse und sachliche Auskunft erwarten darf.
Zum Ersten wird hier unter Beweis gestellt, dass wir damit Recht hatten, dass die Gründung der Familie & Beruf GmbH sehr stark damit zu tun hat, bestimmte Vorgangsweisen der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen, denn zwei dieser Fragen sind mit der Begründung nicht beantwortet worden, dass sie jetzt eben in der Kompetenz dieser GmbH sind.
Zum Zweiten: die restlichen Fragen. Die Fragen 1 bis 10 sind ganz detaillierte Fragen: Welche Projekte, welche Kriterien, et cetera? – Wiederum, wie auch vom Kollegen Öllinger zitiert, kam der Verweis auf eine andere Anfragebeantwortung, auf eine Anfragebeantwortung der Kollegin Trunk. Gut. Ich schaue mir diese Beantwortung an – und dort antworten Sie auch fast nichts.
Was meine zehn Fragen, sehr detaillierten Fragen betrifft,
die Sie mit diesem Hinweis abtun, ist nur eine dieser zehn
Fragen in dieser Anfragebeantwortung beantwortet, auf die Sie verwiesen haben. (Abg.
Öllinger: Bei mir auch nur eine!)
Frau Ministerin, auch an diesem Beispiel ebenso wie an
vielen anderen an Sie die Bitte, uns nicht weiter in einer derartigen Art und
Weise bei Beantwortungen zu pflanzen! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
18.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, das Wort „pflanzen“ würde ich in diesem Hause nicht gebrauchen. Es steht zwar nicht auf der Liste, aber ich denke, es sollte nicht verwendet werden.
Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. Ebenfalls 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
18.16
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche - BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Öllinger, Frau Kollegin Kuntzl, es ist doch ganz offensichtlich, dass Sie hier nur wieder versuchen, die FBG in Misskredit zu bringen (ironische Heiterkeit des Abg. Öllinger), denn es dürfte Ihnen ganz einfach ein Dorn im Auge sein, dass diese Gesellschaft erfolgreich ist, dass diese Gesellschaft sehr wichtige Maßnahmen setzt und dass diese Gesellschaft ein sehr, sehr wichtiges gesellschaftliches Thema aufgreift und optimiert. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.) Und Sie versuchen, mit einer rein formellen Anfrage diese Gesellschaft ständig in Misskredit zu bringen.
Gerade was die Grünen betrifft: Sie stellen doch ständig den Anspruch, Politik für Frauen zu betreiben. Aber das ist nichts anderes als leere Worthülsen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Da kommst du erst jetzt drauf?) Wenn es wirklich darum geht, Taten zu setzen, dann werden sie nicht nur nicht von Ihnen unterstützt, sondern Sie versuchen, ihnen alle möglichen Prügel in den Weg zu legen, wie zum Beispiel bei der FBG, die