Präsident Dr. Andreas Khol: Sie geben ein glänzendes
Beispiel, Herr Abgeordneter.
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
21.26
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser
(Grüne): Sehr geehrter Herr
Präsident! Frau Ministerin! Es geht bei Produktpiraterie ja nicht nur um
volkswirtschaftlichen Schaden – teilweise in Milliardenhöhe –,
sondern es geht schlicht und einfach auch um Betrug an der Konsumentin und am
Konsumenten, der teilweise sogar massive gesundheitliche Schädigungen oder
Bedrohungen zur Folge haben kann. Ich habe im vergangenen Sommer eine weitere
Reise unternommen, und mir sind nur chinesische Produkte untergekommen, die
unter anderen Markennamen firmierten; das ist dort auf der Tagesordnung.
(Abg. Großruck: Waren Sie in China?) – Ich war nicht in China,
ich war in Sibirien. (Heiterkeit.)
Diese Vorgangsweise, dass wir jetzt infolge eines Vier-Parteien-Antrags einen Bericht bekommen, stellt einmal einen ersten Schritt dar. Wesentlich wäre neben einem Bericht sicherlich eine gezielte Maßnahme von Seiten der EU, damit man diesem Missbrauch, diesem volkswirtschaftlich und konsumentenpolitisch enormen Schaden endlich Einhalt gebietet. Denn es ist nicht nachzuvollziehen, warum rein durch Kopien, durch mangelhafte Kopien von Produkten, Menschen betrogen werden und Betriebe teilweise sogar zusperren müssen. Ich habe während des Ausschusses von einem Kollegen von der ÖVP Beispiele dafür geschildert bekommen, ein Vorarlberger und auch ein Salzburger Unternehmen betreffend; da war wirklich eins zu eins eine Kopie in Peking, in China vorzufinden.
Insofern unterstützen wir natürlich diesen Antrag und diese erste Lesung. Es wird über den Bericht ein erster Schritt möglich sein, aber wir brauchen mehr, meine Damen und Herren! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
21.28
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wimmer. 2 Minuten von vornherein als Wunschredezeit. – Bitte.
21.28
Abgeordneter Rainer Wimmer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Es geht um die Änderung des Produktpirateriegesetzes 2004. Tatsache ist, dass es Grauzonen gibt, die eine Vollziehung oftmals sehr schwierig machen.
Dieses Problem kommt beispielsweise bei Internet-Verkäufen ganz besonders zum Tragen. Während es sich in den letzten Jahren vorwiegend auf Luxusgüter beschränkt hat, werden nun immer mehr Güter des täglichen Bedarfs gefälscht. Es sind schon einige Beispiel genannt worden. Sogar Kinderspielzeug und Autoteile sind davon betroffen.
Diesen Praktiken muss einfach ein Riegel vorgeschoben werden, und das ist auch der Grund für diesen Antrag. Darum freut es mich ganz besonders, dass unser Freund „Jacky“ Maier die anderen Fraktionen sensibilisiert, motiviert und davon überzeugt hat. Es gibt offensichtlich einen Vier-Parteien-Antrag. Lieber „Jacky“, dir ist zu gratulieren, und den anderen Fraktionen ist ob ihres Weitblickes zu danken. (Beifall bei der SPÖ.)
21.29
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Auer zu Wort. Er spricht wunschgemäß bis zu 2 Minuten. – Bitte.