Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 155. Sitzung / Seite 25

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Wir haben in der Sachgütererzeugung so hohe Auftragsbestände wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Die Inflationsrate ist die drittniedrigste in der Eurozone. Wir ma­chen im Bereich der Beschäftigung sehr gute Fortschritte, wir haben mehr Beschäftigte in unseren Unternehmen. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich verringert, geht zurück. Wir haben mit 4,8 Prozent Arbeitslosenrate den fünftniedrigsten Wert in der Europäi­schen Union, innerhalb der 25 Mitgliedsländer.

Und wir haben – um nochmals auf Ihre Frage zu kommen – internationales Feedback, internationales Blitzlicht auf Österreich, positive Medienberichte. Der „Stern“ in Deutschland – Sie wissen das – hat geschrieben: „Warum Österreich Spitze ist“. Der „Focus“ hat geschrieben: „Felix Österreich“, also: Glückliches Österreich. Die „Frank­furter Allgemeine Zeitung“ hat geschrieben: „Österreich, du hast es besser!“ Die „Neue Zürcher Zeitung“ – eine sehr renommierte Schweizer Zeitung – hat geschrieben: „Ös­terreich – ein Erfolgsmodell“.

Das heißt, ich glaube, es ist ganz objektiv gesehen wirklich gelungen, hier Österreich auf einen guten Reformkurs zu bringen. Genauso wollen wir aber weitertun, nicht selbstgefällig werden, nicht zufrieden sein, sondern es ist noch ein gerüttelt Maß an Arbeit notwendig, damit wir die Arbeitslosigkeit weiter reduzieren und allen Menschen in Österreich Beschäftigung geben können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitli­chen – BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Bucher, bitte.

 


Abgeordneter Josef Bucher (Freiheitliche - BZÖ): Herr Bundesminister! Österreich befindet sich weiterhin auf der Überholspur, wie wir aus den internationalen Verglei­chen und auch aus dem Vergleich mit den anderen Mitgliedsländern der Europäischen Union sehen.

Meine Frage geht in die Richtung: Inwieweit hat sich die größte Entlastung der Zweiten Republik, die größte Steuerreform in der Größenordnung von 3 Milliarden € auf das Wachstum und auf die Beschäftigung ausgewirkt?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Sehr geehrter Herr Abge­ordneter Bucher! Ich habe gerade versucht, einige der Kenndaten anzuführen – ob das Wachstumswerte sind, ob das Beschäftigungswerte sind, ob das ein Rückgang der Ar­beitslosigkeit ist, ob das eine höhere Preisstabilität in der Eurozone ist, ob das Grün­dungsrekorde – im Sinne von immer mehr Unternehmern, die auch bereit sind, Risiko zu tragen und Entscheidungen zu treffen – sind, ob das positive Nachfrageeffekte auch beim privaten Konsum sind. Die Steuerreform hat natürlich auch zu mehr Kaufkraft geführt. Die Menschen geben mehr Geld aus – weil sie auch optimistisch sind, weil sie wissen, eigentlich läuft es ganz gut in Österreich, die weltweite Konjunktur läuft ganz gut, daher gibt man mehr Geld aus –, der Kreislauf dreht sich, die Wirtschaft funktio­niert.

Wir in Österreich sind auch – dazu muss man unseren Betrieben wirklich gratulieren, meine Damen und Herren – die Exporteuropameister! Nicht mehr Deutschland oder andere Länder, sondern wir sind die Exporteuropameister! Das zeigt, wie attraktiv un­ser Standort ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Öllinger, bitte.

 


Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Bundesminister! Kollege Auer hat es gera­de für gut befunden, dass auch in anderen Ländern die Körperschaftsteuern, also die


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