Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur
8. Anfrage, die Herr Abgeordneter Neudeck stellt. – Bitte.
(Unruhe im Saal. –
Präsident Dr. Khol gibt
das Glockenzeichen.)
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche - BZÖ): Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass die BAWAG ihre 11-prozentige Beteiligung am – im Oktober 2000 geschlossenen – Casino Jericho auf 120 Millionen € aufgewertet hat, obwohl die Casinos Austria AG ihren Anteil am Casino Jericho zur Gänze abgeschrieben hat?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Herr Abgeordneter Neudeck! Die Beteiligung am Casino Jericho steht mit 120 Millionen € in den Büchern der Bank. (Anhaltende Unruhe im Saal. – Abg. Mag. Wurm: ... Das geht zu weit! So geht das nicht! – Abg. Mag. Stoisits begibt sich zum Präsidium.) Zusätzlich hat es noch einen Kredit von 40,5 Millionen € gegeben, der ausgehaftet ist. Es wurde für die Erstellung der Bilanz 2005 eine Wertberichtigung vorgenommen. Es wurde die Beteiligung selbst komplett wertberichtigt – also 120 Millionen abgeschrieben –, und vom Kredit von 40,5 Millionen wurden 10 Millionen € wertberichtigt. Das heißt in Summe: von 160,5 Millionen € wurden 130 Millionen wertberichtigt und etwa 30 Millionen € als werthaltig angenommen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Danke vielmals. – Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Stoisits. – Bitte.
9.57
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! In diesem Haus gibt es – gerade von Ihnen als Präsident zu Recht initiiert – sehr oft Diskussionen darüber, welche Art der Zwischenrufe und Worte die Würde des Hohen Hauses verletzen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich möchte Sie, Herr Präsident, bitten, sich
umgehend das Protokoll holen zu lassen und die Bemerkungen des Abgeordneten
Murauer in Bezug auf den Herrn Finanzminister und vor allem die Bemerkung
des Abgeordneten Neudeck in Bezug auf die Kollegin Kuntzl prüfen zu
lassen, weil ich der Auffassung bin, dass diese Bemerkungen erstens die
Würde des Hauses verletzten und zweitens Sexismus sind, den wir weibliche
Abgeordnete nicht dulden – und das erwarte ich auch von Ihnen, Herr
Präsident. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
9.58
Präsident Dr. Andreas Khol: Weiters hat sich Herr Abgeordneter Cap zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet.
9.58
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Also, es hat jedenfalls mehrere
Zwischenrufe gegeben – und ich möchte daher auch haben, dass
das genau überprüft wird, was Sie hier mitgeschrieben
haben –, die eindeutig sexistischen Charakter gehabt haben. Das ist
ein Skandal, und ich möchte dagegen schärfstens protestieren! Das
haben wir hier nicht zu akzeptieren, diese Art der Zwischenrufe! (Beifall
bei der SPÖ und den Grünen.)
9.59