Hervorragende Reform, hat die Vorrednerin gesagt, Herr Donnerbauer hat gesagt, ein Gesundheitssystem, um das uns die Welt beneidet. Herr Lichtenegger hat gesagt, alles in Ordnung, um das Gesundheitssystem braucht man sich keine Sorgen zu machen. (Abg. Neudeck: Ehre, wem Ehre gebührt!) – Wenn man aber die „Ärztezeitung“ zur Hand nimmt, dann liest man: Protest gegen: schlechte Arbeitsbedingungen, überbordende Bürokratie, steigende Belastung für Ärzte, nicht eingehaltene politische Versprechungen.
Da Frau Kollegin Baumgartner-Gabitzer gerade den
„Kurier“ in der Hand hält, würde ich gleich einmal
empfehlen, die Seite 4 aufzuschlagen: „Ärzte: ,Auch Streik ist
denkbar‘“. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Lesen Sie
lieber das Tagebuch von Herrn Verzetnitsch und nicht die
„Ärztezeitung“!)
Wenn Sie das unter diesen Umständen hier abfeiern, dann muss ich Ihnen sagen: Dieses Gesundbeten der Politik der Frau Ministerin, das ist ja ganz schön krank, wie Sie das machen! (Beifall bei der SPÖ.)
18.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Eßl zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.52
Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Wunsch nach Gesundheit steht zweifelsohne ganz vorne in der Liste der Sehnsüchte, die die Menschen in Österreich haben. Und da gibt es natürlich die verschiedensten Möglichkeiten. Frau Dr. Moser ist jetzt nicht mehr anwesend, aber vielleicht sollte sie einmal probieren, ihre Heiserkeit mit Hausmitteln zu kurieren. Kollege Franz Böhm hat mich schon in meiner Auffassung unterstützt, dass man es einmal mit heißer Milch mit Honig versuchen könnte. Da bekommt man ungefähr um 1 € schon eine wirksame Dosis, die vielleicht dann zur Heilung führen könnte. (Beifall bei der ÖVP.)
Aber ich möchte durchaus jetzt auch auf ein paar
Äußerungen eingehen, die von Frau Kollegin Silhavy gekommen sind und
auch von Herrn Kollegem Kräuter: Wenn da von einer verfehlten
Gesundheitspolitik der Regierung gesprochen wird, dann möchte ich das
natürlich schon energisch zurückweisen, denn genau das Gegenteil ist
der Fall. Gesundheitspolitik wird in Österreich verantwortungsbewusst und
kostenbewusst betrieben! (Abg. Dr. Kräuter hält
eine Ausgabe der „Ärztezeitung“ in die Höhe.)
Man könnte es sich natürlich auch einfacher machen – so wie zum Beispiel Landeshauptfrau Burgstaller in Salzburg. Sie sagt: Dann müssen wir eben die Beiträge erhöhen, wenn man als Gesundheitsreferentin nicht in der Lage ist, die Kosten in den Griff zu bekommen.
Herr Kollege Kräuter, ich frage Sie: In welchem anderen Land in Europa oder auf der übrigen Welt möchten Sie das Gesundheitswesen in Anspruch nehmen, wenn nicht in Österreich?
Die Sozialversicherung, die Ärzte und die Patienten sind mit in die Verantwortung einbezogen. Das ist, wie ich meine, eine gute Gesundheitspolitik.
Was das Epidemiegesetz 1950 selbst betrifft, sind eigentlich in den Ausführungen der vorangegangenen Redner schon die wesentlichen Dinge gesagt worden, nämlich dass die meldepflichtigen Krankheiten, die jetzt in der Verordnung waren, eben ins Gesetz aufgenommen werden, und viele andere Dinge mehr, die ich auf Grund der vorgeschrittenen Zeit jetzt nicht mehr anführen kann.