Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 157. Sitzung / Seite 8

Beginn der Sitzung: 12 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die 157. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet. Ich darf die Damen und Herren sehr herzlich im Hohen Haus begrüßen.

Diese Sitzung wurde auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 Geschäftsordnungsgesetz einberufen.

Die Amtlichen Protokolle der 154. Sitzung vom 21. Juni 2006 sowie der 155. und der 156. Sitzung vom 22. Juni 2006 lagen in der Parlamentsdirektion auf und blieben unbe­anstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Großruck, Binder-Maier, Dipl.-Ing. Hofmann, Mittermüller, Dipl.-Ing. Prinzhorn, Wittauer und Dr. Glawischnig-Pies­czek.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Ent­schließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bun­desregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Tech­nologie Mag. Eduard Mainoni vertreten. Bundesministerin für auswärtige Angelegen­heiten Dr. Ursula Plassnik wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler vertreten. Bundesminister für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll wird durch die Bun­desministerin für Inneres Liese Prokop vertreten.

12.01.53Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsge­setzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 4425/J bis 4446/J;

2. Anfragebeantwortungen: 4113/AB bis 4139/AB;

Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates): 48/ABPR.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Petition Nr. 91 betreffend „Ökostrom-Novelle 2006“, überreicht von Abgeordnetem Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,