genüber diesen Massenbelustigungen hineingeht, wo der ORF aber auch nicht davor gefeit ist, sich dieser Entwicklung zu stellen.
Wie schaut es denn mit den Nischenprogrammen aus? Wie schaut es denn mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in einer stärker werdenden Konkurrenzsituation aus? Wie schaut es mit der Frage Öffentlichkeit, Freiheit des Journalisten versus Grundrechte der Staatsbürger insgesamt, auch jener, über die in den Medien des Österreichischen Rundfunks berichtet wird, aus? – Darüber könnte man sehr viel diskutieren.
Warum finden denn die wirklich interessanten Qualitätssendungen zu einer Zeit statt, zu der es kaum mehr jemand schafft, sich diese auch anzusehen? Wie sehen denn die Strukturen aus? Den Stiftungsrat habe ich schon genannt.
Herr Kollege Van der Bellen, ist es wirklich Ihre
einzige Sorge bei einem Dringlichen Antrag, dass es ein Hearing und eine
geheime Abstimmung im Stiftungsrat gibt? Sind das die einzigen Sorgen, die Sie
haben?! (Abg. Dr. Van der Bellen: Aber nicht einmal das!)
Ich sage Ihnen, ich persönlich bin gegen diese geheimen Abstimmungen – im Stiftungsrat genauso wie hier im Hohen Haus! Das sind nämlich alles Leute, die nicht in ihrer eigenen Verantwortung dort abstimmen, sondern sie sind auch Repräsentanten der HörerInnen und SeherInnen, so wie Sie als Mandatare hier Repräsentanten der Bevölkerung sind. Wir und auch die Stiftungsräte haben zu unserem beziehungsweise ihrem Abstimmungsverhalten zu stehen. Da gibt es aus meiner Sicht keine geheime Abstimmung. Man hat zu seiner Meinung zu stehen! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie haben Frau Anwältin Huberta Gheneff angesprochen. Sie steht zu ihrer Meinung. Auch Sie haben ja Stiftungsräte entsandt, auch das kann man hinterfragen: Soll das wirklich so sein? – Wir reden von einer Entpolitisierung des Österreichischen Rundfunks, und dann schicken aber die politischen Parteien Stiftungsräte in die Entscheidungsgremien. Auch dazu finde ich keine Anträge, dass das in Zukunft anders gestaltet werden soll.
Sie werden doch hoffentlich Leute entsandt haben, die zu ihrer Meinung stehen können, Herr Kollege Van der Bellen!
Deshalb sind wir auch der Meinung, dass dieser Dringliche Antrag ins Leere geht. (Abg. Dr. Fekter: Die machen Geschäfte mit dem ORF!)
Frau Kollegin Stoisits, wenn Sie sagen, wir – und damit meinen Sie schon Rot-Grün –, wir lassen den ORF nicht in den Händen von Uwe Scheuch, so muss ich Ihnen entgegnen: So große Hände, glaube ich, hat Uwe Scheuch nicht, dass der ORF darin Platz hat. Und das zeigt ja auch, dass Sie in Wirklichkeit dasselbe wollen: den ORF unter Ihre Fittiche zu bekommen. – Das wollen wir nicht, meine Damen und Herren! (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Wir können uns noch sehr gut an eine Zeit erinnern, als Journalisten und Kunstschaffende mit persönlichen Konsequenzen und Restriktionen zu rechnen hatten – und das nur deshalb, weil sie auf unseren Veranstaltungen waren. (Zwischenruf der Abg. Mag. Stoisits.) Diese Zeit wollen wir nicht mehr! Objektivierung so weit als möglich, aber bitte mehr Ehrlichkeit in der Debatte! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
16.37
Präsident Dr. Andreas Khol: Die Redezeit wird von mir ab nun auf 5 Minuten 20 Sekunden eingestellt, damit alle Redner gleichmäßig zu Wort kommen.