das und das passt ihm nicht. – Derartige Zeiten möchten wir nicht mehr gerne haben. Und daher können wir auch nur sagen: Es ist eigentlich eine Zumutung, wenn Sie heute auftreten und eine Rückkehr zu den alten Umständen verlangen! (Abg. Öllinger: Wir?)
Ich kann Herrn Van der Bellen nur sagen: Seine Vorgängerin hier im Hohen Hause hat mehr Mut bewiesen, hat sie sich beispielsweise tatsächlich gegen den damaligen SP-Bundesgeschäftsführer Andreas Rudas gestellt und diesen ordentlich und hart kritisiert, aber nicht erst ein paar Wochen vor der Wahl, sondern zu dem Zeitpunkt, als Rudas tatsächlich beim ORF interveniert hatte. Ich könnte Ihnen das heute alles zitieren, wie hart da Madeleine Petrovic war.
Jetzt aber, kurz vor der ORF-Wahl, hier herauszukommen und sozusagen
etwas von der Suppe für die Grünen auf die Seite zu bringen, das
finde ich schon sehr billig. (Abg. Dr. Van der Bellen: Haben Sie
übersehen, dass die ORF-Wahl ansteht?)
Meine Damen und Herren, ich möchte jetzt nur zwei unabhängige Journalisten zitieren und meine, dass weder Paul Lendvai noch Andreas Koller von den „Salzburger Nachrichten“ im Ruf stehen, allzu sehr rechts, ÖVP-minded oder was immer zu sein.
Andreas Koller schrieb: „Wer rettet den ORF von seinen Rettern?“ Und genau das ist die Frage!
Das, was hier passiert, ist doch genau das, was auch Paul Lendvai gesagt hat. Ich zitiere: „ORF: Feuer am Dach. Er braucht Reflexion. Aber keine Heuchler.“
Gleichzeitig hat Paul Lendvai Werner Mück das höchste Kompliment ausgestellt und gesagt, dass Mück nicht nur qualifiziert und kompetent ist, sondern dass er sein Bestes gibt im Hinblick auf einen unabhängigen ORF sowie im Hinblick auf eine unabhängige Berichterstattung. Dafür kann man Werner Mück wirklich dankbar sein.
In diesem Sinne sollten wir diese Sitzung auch sehen.
Meiner Auffassung nach sollten Sie sich, Herr Professor Van
der Bellen, dafür schämen, eine Aktion wie die heutige gesetzt
zu haben. Sie sind damit nicht einmal in Ihren eigenen Reihen glaubwürdig!
(Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Freiheitlichen –
BZÖ. – Zwischenrufe bei den Grünen.)
17.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Wittmann. Wunschredezeit: 4 Minuten; Gesamtrestredezeit der Fraktion: 7 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
17.11
Abgeordneter Dr. Peter Wittmann
(SPÖ): Sehr geehrte
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte
Damen und Herren! Herr Staatssekretär Morak, der, der Ihnen die Rede
geschrieben hat, mag Sie nicht sehr. (Abg. Scheibner: Das weißt
du noch aus deiner Zeit!) – Sie sollten sich überlegen, ob
der Betreffende nicht Ihren Job will, denn diese Rede, Herr
Staatssekretär, war eigentlich ein Jammertal, und zwar von Anfang bis
Ende. Diese Rede hatte nichts zu tun mit den Tatsachen, die hier diskutiert
werden. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Grundsätzlich bekennen wir uns, glaube ich, alle zu einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, zu einem wichtigen Teil einer funktionierenden Demokratie also, in der Information unabhängig und objektiv an die KonsumentInnen gebracht werden soll.
Das Problem ist, dass diese Unabhängigkeit beim ORF nicht mehr gewährleistet ist. Nun, Frau Kollegin Bleckmann, nenne ich Ihnen einige „Interventionsschmankerl“ des Herrn Westenthaler aus dem Jahre 2001, als Westenthaler einen der „ZiB“-Redakteure