Wir wissen schon, es geht nicht allein um die Quoten, es
geht nicht um den Erfolg und um Reichweiten, das sind nur sozusagen die
Kennzahlen, die aber doch immer irgendwie so etwas wie ein Bild vom Status quo
zeigen. Es ist uns ganz klar, dass
wir als Parlament, wenn sich alle Parteien einigen, diesen ORF-Karren, der
jetzt irgendwo stecken geblieben ist, herausziehen könnten. Aber dann muss
es wohl
klar sein, dass dieser ORF unabhängig ist, denn es hat keine Partei etwas
davon, einen ORF zu retten, der eigentlich in Wirklichkeit ein Parteifunk ist. (Zwischenruf
des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch.)
Uns geht es darum, dass dieser ORF wieder eine Chance bekommt. Das geht aber nur dann, wenn erstens alle Fraktionen hinter ihm stehen und wenn irgendeine regierende Partei über ihren eigenen Schatten springen und Gesetze und Rahmenbedingungen beschließen kann, die eigentlich über die eigenen Machtansprüche hinausgehen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten; Gesamtrestredezeit: 7 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
17.06
Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Werte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde, es war heute eine durchaus interessante und spannende Diskussion. Mir hat nur eines gefehlt (Abg. Dr. Niederwieser: Geht ja noch weiter!), besser gesagt, mir hat ein Mann gefehlt, der hier aus dem Hause stammt und der sich bei einer ORF-Diskussion eigentlich am besten auskennen müsste. (Abg. Öllinger: Schüssel?) – Nein. Es ist auch nicht Gusenbauer. Es ist Josef Broukal, ein Mann, der jahrzehntelang im ORF war und bei einer derartigen Diskussion nicht das Wort ergreift.
Da stellt sich für mich schon die Frage, warum er das
nicht getan hat. Hat Josef Broukal das deshalb nicht getan, weil er
vielleicht auf der einen Seite zwar ein hervorragender Journalist ist,
aber wenn es um das Thema Unabhängigkeit und Überparteilichkeit geht,
vielleicht selbst nicht gerade der absolute Modellfall dafür ist? Oder hat
er es deshalb nicht getan, weil es gar nicht darum geht, sondern weil
heute hier die Stunde der Ideologen war? Warum redet nicht Josef Broukal, sondern
warum reden Cap und auch noch Darabos und Wittmann und Kräuter? (Ruf
bei der SPÖ: Warum reden Sie?)
Warum reden auf der anderen Seite bei den Grünen
Öllinger und Pilz? Es ist offensichtlich. Offensichtlich ist, dass es
tatsächlich nur um ideologische Speerspitzen geht, dass man einfach
versuchen will, kurz vor der Wahl politischen Druck herbeizuführen, dass
es nicht wirklich um die Unabhängigkeit geht, dass es nicht wirklich um
die Qualität des Rundfunks geht, sondern dass ganz andere,
nämlich parteipolitische Ziele im Vordergrund stehen. (Abg. Öllinger:
Warum reden Sie?)
Das ist etwas, was nach meiner Ansicht sehr schön und sehr deutlich an die bisherige Tradition einer linken Politik im ORF anschließt. Die Beispiele, die heute zum Teil schon genannt worden sind, egal, ob das jetzt Rudas, Zeiler, Kalina oder Krammer war, sind wirklich nicht die Musterbeispiele dafür, dass, wenn andere Personen für die Führung des ORF verantwortlich wären, eine bessere Voraussetzung für Unabhängigkeit und Qualität vorhanden wäre.
Ich muss Ihnen sagen: Ich habe die meisten von denen persönlich erlebt. Ich habe es geradezu als Zumutung empfunden, wie offen etwa Karl Krammer interveniert hat. Er hat sich nicht einmal gescheut, das vor anderen Leuten zu tun, der hat das in aller Öffentlichkeit getan, hat einfach angerufen in eine Sendung hinein und gesagt, das und