Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 157. Sitzung / Seite 51

BZÖ gesehen; etwas, was ich auch aus eigener persönlicher, ja intensiver Wahrneh­mung berichten kann.

Ungeachtet der Realität, dass hier nämlich keine neue Partei entstanden ist, sondern eine Abspaltung stattgefunden hat, hat der ORF ganz intensiv versucht, den kleinen Regierungspartner zu so etwas wie zu einer Partei aufzublasen. Man sieht das ja an den medialen Auftrittsmöglichkeiten, die manche, wie jetzt zum Beispiel Westenthaler, genießen, ohne dass diese Partei je eine Wahl geschlagen hat, erfolgreich geschla­gen hat. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch.) Aber nicht unter dem Titel, den er jetzt führt.

Wenn ich heute in diesem Dringlichen Antrag von der goldenen Regel eines „öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ lese, dann klingt das wie eine schöne Verheißung aus einer anderen Welt.

„Die Information hat umfassend, unabhängig, unparteilich und objektiv zu sein. Alle Nachrichten und Berichte sind sorgfältig auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen, Nach­richt und Kommentar deutlich voneinander zu trennen.“

Das gibt es ja beinahe nicht! Man kennt doch jedem an, was er von seinem Ge­sprächspartner hält. Die Kultur ist wirklich auf ein Maß gesunken, das beinahe unver­träglich ist. Es ist natürlich nicht so, dass das der einzelne Journalist macht – das ist mir bewusst, das wäre ja auch für den Einzelnen mitunter oft sehr peinlich –, sondern das ist eine Linie, und ich meine, dass diese Linie äußerst schädlich für dieses Land und seine Meinungsvielfalt ist.

Man kann es natürlich auch übertreiben – die Quoten zeigen das. Die Bürger sind nicht so dumm, wie manche das meinen. Ich bin überzeugt davon, dass sie weiterhin zwi­schen den Zeilen lesen und hören werden, andere Sender hören werden, und irgend­wann wird es wirklich dazu kommen, dass es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, der diesen Namen verdient. (Beifall des Abg. Dr. Bösch sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

17.21

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Dr. Kräuter. Gesamtrestredezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 

17.21.47

Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die „Zeit im Bild“ um 19.30 Uhr ist zweifelsfrei die wichtigste Nachrichtenüber­mittlung überhaupt in der Republik Österreich. – Ich werde Ihnen im Folgenden bewei­sen, wie Sie damit umspringen.

Es war am Samstag, dem 16. Juli 2005. Das BZÖ war gerade wieder am Zerbröseln, Herr Dr. Haider hat von einer „Liste Haider“ gesprochen, und Herr Rumpold ist damals als Werbeguru von diesem Gebilde zurückgetreten. – Selbstverständlich war das an diesem Tag ab 13 Uhr die Topmeldung; in allen Nachrichtensendungen war das immer wieder die Topinlandstagesmeldung. Für die „Zeit im Bild“ um 19.30 Uhr war dieses Thema natürlich auch vorgesehen; fünf internationale Themen und als Topinlandsmel­dung diese BZÖ-Sache.

Also (der Redner hält eine Tafel in die Höhe, auf der die vom Redner aufgezählten Punkte aufgelistet sind), 19.30 Uhr, ORF 1 und ORF 2: Tour de France, historischer Triumph für Totschnig – um das vom Zeitpunkt her einzuordnen –, Türkei, erstes Opfer, Rumänien, Serbien-Montenegro und dann: BZÖ, Rumpold-Rückzug. (Zwischen­ruf des Abg. Walch.) So hat die eigentliche Tagesordnung, der ursprüngliche Inhalt von „Zeit im Bild“ ausgesehen. Und was ist passiert, meine Damen und Herren? – Der Bericht ist nicht gekommen! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Weil der Rumpold geblieben ist!) Was ist da passiert vom Zeitpunkt des Mitteilens des Inhaltes der „Zeit im Bild“ bis