Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 158. Sitzung / Seite 27

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Dass das sehr, sehr rasch Auswirkungen auf andere Bereiche hat, können Sie ja auch den gestrigen Äußerungen des Generaldirektors des Hauptverbandes Dr. Kandlhofer, sozusagen des obersten Krankenversicherers entnehmen, der sagte, dass etliche Krankenkassen, von denen man das nicht erwartet hätte, heuer, eben auf Grund der besseren Beschäftigungslage, ins Plus drehen werden. – Also gewissermaßen eine indirekte Absicherung unseres exzellenten Gesundheitssystems, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

„Zeit der Ernte“ hat Fritz Neugebauer gesagt; übrigens eine bemerkenswerte Rede eines modernen Arbeitnehmervertreters. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Ironische Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ.) Es wundert mich, meine sehr verehrten Damen und Herren von der Sozialdemo­kratie, dass Sie bei der Erwähnung der Worte „Arbeitnehmervertretung“ und „modern“ ins Lächeln kommen; ich habe mich aber auf Herrn Abgeordneten Neugebauer bezo­gen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, „Zeit der Ernte“ also. Und: Von nichts kommt nichts! Diese Bundesregierung unter Bundeskanzler Schüssel hat seit dem Jahre 2000 konsequent Reformpolitik, konsequent Strukturpolitik betrieben (Zwischenrufe des Abg. Dr. Matznetter), eine Politik, die gemeinsam mit Österreichs EU-Beitritt 1995, gemein­sam mit den Benefits, die wir aus der Erweiterung der Europäischen Union – in Wirk­lichkeit schon ab dem Jahre 1989 – gezogen haben, Österreich zu einem Role model, zu einem Vorzeigebeispiel, zu einem Vorbild in Europa gemacht hat.

So ist Österreich beispielsweise in Sachen Pro-Kopf-Einkommen – es geht ja auch dar­um, derartige Daten sozusagen zu übersetzen in Dinge, die die Menschen interessie­ren, so etwa Jobs –, so ist also in Sachen Pro-Kopf-Einkommen Österreich mittlerweile Nummer vier in Europa. Luxemburg, Irland, Dänemark sind vor uns; gemeinsam mit Holland ist Österreich da auf Platz vier. Und das ist doch sehr, sehr schön.

Österreich ist – und darauf bin ich fast noch mehr stolz – nach einer Analyse des IMD Lausanne, eines sehr renommierten Institutes, in Sachen verfügbare ausgebil­dete Arbeitnehmer nicht etwa die Nummer drei oder vier in Europa, nein, meine sehr verehrten Damen und Herren: Wir sind diesbezüglich die Nummer eins, und zwar weltweit. So das IMD Lausanne. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Frei­heitlichen – BZÖ.)

Was Wachstum und Beschäftigung anlangt – wir brauchen Wachstum für mehr Be­schäftigung; da ist aber das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht –, ist Öster­reich, so das renommierte Centre for European Reform, Nummer drei in Sachen Wettbewerbsfähigkeit. Wir haben hart daran gearbeitet, dorthin zu kommen, haben einen Stockerlplatz erklommen. Auch das ist eine Basis dafür, dass wir in Sachen Be­schäftigung gleich um 1,6 Prozent über den Daten des Vorjahres liegen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Frei­heitlichen – BZÖ.)

Nun zum wahrscheinlich Wichtigsten, nämlich zum Arbeitsmarkt insgesamt. Wir hatten zwar die letzten Jahre wachsende Beschäftigung, hatten aber trotzdem eine zwar nur leichte, aber doch steigende Arbeitslosigkeit zu verzeichnen. Warum? – Sehr viele Deutsche sind auf unseren Arbeitsmarkt gekommen (Zwischenruf des Abg. Dr. Matz­netter), mehr Frauen sind auf den Arbeitsmarkt gekommen, eine Pensionsreform, mit der das Pensionsantrittsalter nach oben verschoben wurde, hat natürlich auch ... (Neu­erlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Herr Matznetter, ich verstehe Sie nicht, die Fernsehzuschauer verstehen Sie nicht, lassen Sie daher Ihre Zwischenrufe, denn diese sind unwichtig, wie immer! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten


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