Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 158. Sitzung / Seite 28

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von Freiheitlichen – BZÖ. – Abg. Schopf: Arrogant und präpotent sind Sie! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht darum – erstmals ist es so, dass die Zunahme an Beschäftigung groß genug ist, um all diejenigen Menschen, die auf den Arbeitsmarkt drängen, aufzunehmen, ja mehr als das: Seit April dieses Jahres ... (Zwi­schenrufe bei der SPÖ.) – Ich weiß schon, dass freut Sie nicht, denn das zerstört Ihre Wahlkampfstrategie. Sie reden lieber von „schrecklicher Rekordarbeitslosigkeit“. (Neu­erliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Doch, das tun Sie, Herr Matznetter! Sie machen das Land schlecht – und Ihre Kollegen genauso! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abge­ordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Widerspruch bei der SPÖ.)

Seit April dieses Jahres haben wir auf Österreichs Arbeitsmarkt die Trendwende. Und wie schauen die Daten im Juni aus? – Minus 7,1 Prozent Arbeitslose im Jahresver­gleich. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)

Was diese Zielgruppe betrifft, derer sich ja das Hohe Haus immer gemeinsam ange­nommen hat – ich erinnere nur an die diversen Qualifizierungsprogramme, an den Blum-Bonus und so weiter; da haben Sie von der SPÖ doch mitgestimmt, daran wer­den Sie sich doch noch erinnern –, so sinkt die Arbeitslosenzahl um 11 Prozent. Be­sonders erfreulich auch, dass diese Zahl bei den sehr konjunkturrelevanten Gruppen, nämlich die Bauindustrie auf der einen Seite und die Sachgüterproduktion auf der anderen Seite, ebenfalls um 11 Prozent gesunken ist. Und das macht, eben auf Grund der Konjunkturlage, Hoffnung, dass dieser Prozentsatz noch etwas mehr nach unten geht.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! In allen Bundesländern – jetzt auch in Wien – sinkt die Zahl der Arbeitslosen. Es ist das also insgesamt eine Erfolgsgeschich­te. Auch die Zahl der offenen Stellen ist um 26 Prozent gestiegen. Die Lehrstellenlücke ist fast auf null geschrumpft, gerade mal 600 – und auch das werden wir noch auf null bringen. Das hat natürlich etwas mit dem „Blum-Bonus“ zu tun, hat etwas damit zu tun, dass wir fast 60 Prozent, genau 58 Prozent, mehr offene Lehrstellen als im Jahr zuvor haben. Der „Blum-Bonus“ wird ja in den nächsten Wochen Gegenstand der Diskussion sein, wobei ich davon ausgehe, dass das natürlich in Richtung Verlängerung gehen wird.

Wir haben also, meine sehr verehrten Damen und Herren, eine sehr, sehr zufrieden stellende Arbeitsmarktsituation, die ich in dieser Dynamik, in dieser Entwicklung am Anfang dieses Jahres noch nicht so gesehen hätte, aber die beiden Sachen wirken: ein Wirtschaftswachstum von 2,6 Prozent auf der einen Seite sowie die größte Qualifizie­rungsoffensive, die es je in der Zweiten Republik gegeben hat, auf der anderen Seite. Fritz Neugebauer, du hast das ja erwähnt: plus 60 000 Menschen in Qualifizierung; 285 Millionen € werden dafür investiert. Das wurde ja übrigens gemeinsam mit Ihnen, Herr Matznetter und Herr Moser, beschlossen; aber auch das scheinen Sie vergessen zu haben. – Das sind also die beiden Ursachen für diese Trendwende auf dem Arbeits­markt.

Da auch gestern wiederum führende Exponenten der Sozialdemokratie von „Rekord­arbeitslosigkeit“ sowie von der „höchsten Arbeitslosigkeit seit dem Zweiten Weltkrieg“ gesprochen haben, darf ich Sie daran erinnern, dass per Ende Juni 2006 die Zahl der Arbeitslosen bei 196 000 gelegen ist. Erstmals nach drei Jahren also jetzt wieder unter 200 000. (Abg. Mag. Johann Moser: 100 000 waren es im Jahre 2000!)

Ich darf Sie weiters daran erinnern, dass im Jahre 1998, als Sie von der SPÖ Verant­wortung getragen haben und der Bundeskanzler Viktor Klima geheißen hat, die Zahl der Arbeitslosen – und das bei einem niedrigeren Beschäftigtenstand – bei 202 000 ge-


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