Die Daten sprechen für unsere Politik. Mit mehr als 3,3 Millionen Beschäftigten haben in Österreich so viele Menschen Arbeit wie nie zuvor. Auch bei den Lehrlingen haben wir erfolgreiche Arbeit geleistet. In meinem Heimatbezirk Melk zum Beispiel gibt es seit dem Oktober des Vorjahres immer mehr offene Lehrstellen als Lehrstellensuchende.
Meine Damen und Herren, ich führe selbst ein Klein- und Mittelbetriebsunternehmen, daher kenne ich die Sorgen und Anliegen der Unternehmerinnen und Unternehmer und von deren Mitarbeitern. Viele meiner Kunden sind aus Deutschland. Und glauben Sie mir, die würden sich alle wünschen, es hätte Rot-Grün in Deutschland nie gegeben. Mittlerweile kommen sehr viele Deutsche nach Österreich zum Arbeiten.
Als Unternehmerin aus der Praxis kann ich Ihnen eines mitgeben: Wer nur mit sich selbst beschäftigt ist, wer intern streitet und mauert, kann weder einen Betrieb, geschweige denn ein Land erfolgreich führen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
10.47
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Bures. Auch ihre Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.
10.48
Abgeordnete Doris Bures (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister Bartenstein, bei Ihnen habe ich ein bisschen den Eindruck gehabt, dass Sie die parlamentarische Aktuelle Stunde mit einer Märchenstunde verwechseln. Anders kann ich mir Ihre Zahlenspiele, die Sie hier von sich gegeben haben, nicht erklären. Das Einzige, was Sie heute mit Ihren Ausführungen erreicht haben: Sie sind Ihrem Ruf gerecht geworden, nämlich dass Sie zu den unbeliebtesten und abgehobensten Regierungsmitgliedern gehören; und zwar auch deshalb, weil – wie viele Fernsehzuseher miterlebt haben – Sie etwa bei Fragen betreffend die Arbeitslosigkeit, bei Fragen betreffend die Armut in Österreich hier auf dieser Regierungsbank nichts anderes tun, als permanent zynisch zu lächeln. Damit werden Sie Ihrem Ruf nur gerecht, Herr Bundesminister! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grillitsch: Was glauben Sie, wer Sie sind, Frau Kollegin!)
Ich bin sehr stolz auf dieses Land, und ich bin auch sehr stolz darauf, dass ich in einem Land leben kann, das ohne Zweifel zu einem der reichsten Länder der Welt gehört. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Wir gehören deshalb zu einem der reichsten Länder der Welt, weil wir so viele fleißige Arbeiterinnen und Arbeiter, weil wir so viele fleißige Beschäftigte in Österreich haben – und nicht wegen Ihnen! Wegen der fleißigen Beschäftigten sind wir ein reiches Land. Das, was Sie machen, ist das Gegenteil. Sie sorgen nämlich dafür, dass viele Menschen in unserem Land es immer schwerer haben, immer weniger zum Leben haben und es für sie immer schwieriger wird, ihre Lebenssituation zu meistern. Es ist das Verdienst der Österreicherinnen und Österreicher, dass wir in einem reichen Land leben, nicht Ihres! (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Bundesminister Bartenstein, es stimmt, die Wirtschaft wächst, aber die Frage, die sich stellt, ist: Was haben die Menschen davon? – Die Arbeitslosigkeit sinkt nicht, sie steigt! Sie verstecken die Menschen in manchmal haarsträubenden Kursen. Es gibt 60-jährige Bauarbeiter, die von Ihnen in Englisch-Kurse geschickt werden. (Abg. Neudeck: Und Sie schieben Sie in Russisch-Kurse!) Das ist die Realität, Ihre Zahlenspiele nimmt Ihnen niemand ab! Wir haben leider einen Rekordwert bei der Arbeitslosigkeit erreicht, den Sie politisch zu verantworten haben. (Beifall bei der SPÖ.)
Alle Österreicherinnen und Österreicher arbeiten daran, dass es mehr Wohlstand gibt. – Ihre Politik sorgt aber dafür, dass nur ganz wenige von diesem Wohlstand profitieren, dass nicht alle etwas davon haben. Das ist Ihre Politik! In den letzten Jahren