Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 158. Sitzung / Seite 234

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Aber wie kann man, wenn unintelligente Politik am Werk ist, erhoffen, dass die Intel­ligenz der Zuschauer und Zuschauerinnen gestärkt wird? – Da sehe ich schwarz, aber nicht in Ihrem Sinne! (Beifall bei den Grünen.)

22.27


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Redezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 


22.27.38

Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Herr Dr. Cap! (Zwischenruf des Abg. Dr. Cap.) – Das ist jetzt verdächtig; Lob vorweg ist verdächtig.

Ich denke, darüber zu diskutieren, wie die Farbverteilung in den Landesstudios und die Interpretationsspielräume von außen betrachtet anzusetzen sind, kann man umgekehrt auch machen. Ich als Kärntner schaue hin und wieder „Wien heute“. Herr Dr. Cap, ich bin mindestens gleich schockiert, wie oft dort Michael Häupl auftritt. Ob Häupl in Wien, Voves in der Steiermark, Pröll in Niederösterreich oder vielleicht auch Herr Landes­hauptmann Dr. Haider in Kärnten manchmal etwas öfter in ihren Landesstudios vor­kommen, hat ja hoffentlich – und davon gehen wir aus – damit zu tun, dass die Lan­despolitiker viel unterwegs sind, viel präsentiert und deshalb natürlich auch von ihrem Landesstudio gebracht werden.

Die zweite Sache: Herr Professor Van der Bellen, Sie haben sich heute hier in einer Einwendungsdebatte darüber beschwert, dass dieses Thema so spät behandelt wird.

Ich habe jetzt einmal nachgerechnet, wieviel Zeit die Sonderaktionen der Grünen heute gebraucht haben: Es waren über drei Stunden! Über drei Stunden haben wir für die diversesten Sonderaktionen der Grünen gebraucht! (Abg. Mag. Lunacek: „Sonderak­tionen“?)

Wenn ich diese drei Stunden von der jetzigen Uhrzeit wegrechne, dann hätten wir ge­nau zur besten Zeit, nämlich um 19 Uhr – wo der ORF dann hätte breit berichten kön­nen – diese Debatte gehabt, und nicht jetzt um 22.30 Uhr. Wenn Sie schon dafür sind, dass wir früher über diese Punkte reden, dann sollten Sie nicht dazwischen stunden­lange Sonderaktionen machen. (Abg. Öllinger: „Sehr einleuchtend!“) – Es freut mich, Herr Kollege Öllinger, dass das für Sie einleuchtend ist; das ist wirklich sehr erfreulich!

Die nächste Sache, von Profi zu Profi: Media Watch im Juni. Da beschwert sich die SPÖ, dass nur die ÖVP vorkomme. Zwar bin ich nicht der Pflichtverteidiger der ÖVP – die kann sich gut und gerne selbst verteidigen –, aber aus Media Watch im Juni 2006, TV-Nachrichten, geht hervor: SPÖ in der „ZiB 1“ 22 Prozent Berichterstattung, dem­gegenüber 32 Prozent ÖVP. In der „ZiB 2“: SPÖ 29 Prozent Berichterstattung, ÖVP 20 Prozent. Und in der „ZiB 3“: SPÖ 67 Prozent Berichterstattung, ÖVP 17 Prozent. (Abg. Mag. Molterer: Das ist ja ein Skandal! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wirklich wahr, es ist skandalös: Werner Mück betreibt eine Parteipolitik auf Kosten der SPÖ! Es ist ungeheuerlich: 22 Prozent, 29 Prozent, 67 Prozent! (Abg. Parnigoni: Wenn es eine „ZiB 4“ gäbe ...!) Lieber Freund, wir könnten jetzt auch darüber diskutie­ren, ob die 13-Uhr-„ZiB“ oder die 17-Uhr-„ZiB“ von noch mehr Leuten angeschaut wird. Bleiben wir bei der „ZiB 1“: 22 Prozent zu 32 Prozent. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich glaube, da brauchen wir nicht lang und breit zu diskutieren, in Wirklichkeit ... (Abg. Par­nigoni: Wer hat denn die anderen Prozent?)

Die anderen Prozent: Es haben 14 Prozent die Grünen, 26 Prozent das BZÖ und 5 Prozent die FPÖ. So schauen wir aus! (Heiterkeit. – Abg. Parnigoni: Ist ja unglaub­lich! Das ist eine „Schweinerei“! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ich beschwere


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