Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 158. Sitzung / Seite 240

Das sind Quoten, die teilweise die Hälfte von dem sind, was früher da war. Ist da zu sagen: super Unternehmen, super Berichterstattung, grandios, hervorragend, alle schauen sich das an? – Irgend wann sollten Sie einmal die Augen öffnen!

Schauen Sie sich einmal die Zahlen bei den bis zu Dreißigjährigen an: Die brechen dem Unternehmen weg! Es gibt ja keine einzige Informationssendung mehr, die regel­mäßig mehr als ein Drittel der unter Dreißigjährigen sieht, außer der „ZiB 1“, dort sind es über ein Drittel. Alle anderen Informationssendungen: bis zu dreißig unter einem Drittel – als Öffentlich-Rechtlicher mit zwei Kanälen, zum Teil mit einer durchgeschalte­ten Information auf beiden Kanälen!

Ich frage Sie nur: Wohin soll denn das führen? Was heißt denn das, wenn politische In­formation im Öffentlich-Rechtlichen so stattfindet, dass sich diese Menschen das nicht mehr anschauen? – Mittlerweile gibt es gleich viele in dieser Altersgruppe – jetzt geht auch Scheuch, das habe ich mir ohnehin gedacht –, die Pro-Sieben sehen, eine für die Altersgruppe ziemlich anders aufbereitete Sendung, wobei der politische Informations­gehalt schon problematisch wird.

Wenn man sich dann anschaut, wohin die Qualität gehen soll – ich zitiere aus der „Zeit“ –: Herr Landeshauptmann Pröll spricht davon, den Radiochef abzusetzen, weil die „Analyseseuche“ nicht eingedämmt wurde, weil die Redakteure das Land mit Nach­richten quasi überschwemmen und dies nicht eingeschränkt wird, sodass derjenige, der dafür zuständig ist, in Frage gestellt wird. – Wenn das für Sie die Qualität und die Politik im ORF ist, dann kann man nur sagen: Reden wir in zehn Jahren darüber, dann können wir schauen, ob ihr eine neue Form des öffentlich-rechtlichen Rundfunks braucht! (Abg. Neudeck: In zehn Jahren ...!)

Ich schließe mit Joachim Riedl aus der „Zeit“, der angesichts dessen, wie jetzt im ORF Politik betrieben wird, Folgendes darstellt: Wer dann noch im Fernsehen zu Wort kom­men will, der darf nun wirklich nichts mehr zu sagen haben. – Zitatende.

So sollte das Unternehmen ORF in den nächsten Jahren nicht geführt werden! (Beifall bei den Grünen.)

22.49

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Brinek. 3 Minu­ten Wunschredezeit. – Bitte.

 

22.49.50

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich habe in der Debatte konstruktive Beispiele und Vorschläge von der Opposi­tion erwartet. – Herr Cap hat aber nichts anderes gemacht, als nachzudenken, wer, wie, wo, wann interveniert. Frau Kollegin Stoisits von den Grünen hat gesagt, sie will mehr Öffentlichkeit, aber eine geheime Abstimmung. Wie passt denn das zusammen? Sie hat sich hier in der Demokratie herausgestellt und gesagt, man würde – der ORF oder wer auch immer – demokratiepolitischen Missbrauch betreiben. In einer lebendi­gen und entwickelten Demokratie kann man einen solchen Vorwurf nicht machen, ohne einen Grund dazu zu nennen! Also: Heraustreten und sagen, was gemeint ist!

Da ist mir schon lieber, dass wir den ORF international von anderen Leuten bewerten lassen. Jan Mojto ist schon zitiert worden, beispielhafte Filmförderung – das danken wir auch Staatssekretär Morak –, hervorragende kulturpolitische Beiträge, beispielhaft für ARD, ZDF, BBC, Schweizer TV und so weiter, einschließlich des hervorhebenswer­ten Mischfinanzierungsmodell, wie es der ORF pflegt.

Herr Kollege Brosz, wenn wir in der Bildungspolitik von Leseförderung sprechen und nicht haben wollen, dass Kinder zu viel vor dem Fernseher sitzen, dann dürfen wir uns andersrum nicht beklagen, wenn es weniger jugendliche Fernsehkonsumenten gibt.