Das muss uns dann auch recht sein. Also ein bisschen mehr Logik und mehr Rationalität, meine Herrschaften von der Opposition! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Broukal: Er hat junge Erwachsene gemeint!)
Noch etwas: Mir ist schon recht, wenn wir auch die inländischen Stimmen hören. Ich habe auch den Sammelband „Aufgedeckt“ gelesen. Was lese ich da heraus? Es wird der Mythos „Club 2“ aufgebaut. – Mein Gott, da war ich auch schon auf der Welt, und da war Nina Hagen noch ein wirklicher Tabubruch. Das Ganze mit der offenen Gesellschaft und „Offen gesagt“ zu vergleichen, wo es wesentlich schwerer ist, spannende, Tabu brechende Sendungen zu veranstalten, das ist ein bisschen billig. Wenn in so genannten Aufdeckerbüchern behauptet wird, dass „Philosophicum“ und „kreuz & quer“ so gut besetzt sind, ist mir das als Religionssendungseherin auch sehr recht, damit habe ich kein Problem. Alles in allem wird in diesem Buch ein sehr konservatives, ein bildungsbürgerliches Schulfernseh-Bildungsideal beschworen.
Auf der anderen Seite wurde von den Grünen, von Klubobmann Van der Bellen letztes Mal der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF als Kontrollinstanz-Sein beschworen. Ich habe mir gedacht: Kontrolle? Der Rechnungshof ist eine Kontrollinstanz, das Kontrollamt der Stadt Wien, Oberste Richter sind Kontrollinstanzen. Der ORF soll keine Kontrollinstanz sein!
Abgeordneter Van der Bellen hat auch beklagt, dass die Grünen nur einen Stiftungsrat haben. (Abg. Dr. Van der Bellen: Ich habe doch nicht geklagt, sondern nur auf Tatsachen hingewiesen!) Die ÖVP fairerweise zwei. Das entspricht dem Größenverhältnis! Und noch dazu: Strobls Funktion ist in einem hohen Grade mit seiner beruflichen Position unvereinbar, weil man als Stiftungsrat nicht gleichzeitig lokale Betriebe des ORF pachten kann. Das ist eine Sache, die auch noch einmal angesprochen werden soll. (Abg. Broukal: Und wie ist ihre Meinung zu Herrn Malik als Aufsichtsrat der Bundesbahn, oder ist das dort ganz etwas anderes?)
Meine Damen und Herren! Der ORF ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt nach dem Aktienrecht, ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Kollege Broukal!
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (fortsetzend): ... dem sich der Bundeskanzler Klima noch anschließen konnte, als er Bundeskanzler war. Dem sollten wir auch folgen, das heißt: Abstimmung, so wie sie dort vorgesehen ist. Personen sind nicht ihrem persönlichen Gewissen in der geheimen Wahlzelle verantwortlich, sondern dem Unternehmen. Und gemäß dieser Verantwortung dem Unternehmen gegenüber soll gehandelt werden. Wir sprechen international von einem Integrationsrundfunk, das heißt, die gemeinsame Verantwortung für das Unternehmen ist wesentlich. Und ich habe keine wirklichen, ernsthaften Reformvorschläge gehört, so dass ich sagen kann, alles in allem: Der ORF ist ein vorbildliches Unternehmen, es gibt keine Veranlassung, irgendeine Form des Abrückens davon anzustreben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
22.54
Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Wortmeldung: Herr Abgeordneter Dr. Cap. 5 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
22.54
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Ich melde mich deswegen noch einmal zu Wort, weil mich etwas wirklich frappiert, nämlich das Schweigen von Klubobmann Molterer und von Staatssekretär Morak, denn die beiden sind für die Medienpolitik verantwortlich: Klubobmann Molterer im Sinne der Intervention und im Sinne der konzeptiven Medienpolitik und Staatssekretär Morak, als derjenige, der in der Regierung sitzt. Beide