nicht, dass die 15 Stiftungsräte, die von den Zeitungen als ÖVP-Angehörige bezeichnet werden, nicht ÖVP sind. Und ich gebe auch zu, dass andere sich durchaus auch anderen Weltanschauungen zugehörig fühlen, aber man soll den Leuten keinen Schmäh erzählen. Sie versuchen natürlich, da drinnen Macht auszuüben.
Die Frage ist, ob Sie die Wasserträger sind oder nicht die Wasserträger sind. Das müssen Sie aber für sich beantworten, ob Sie das machen wollen. Das ist Ihre Hausaufgabe, die Sie letztendlich zu lösen haben. Und ich bin daher auch für eine geheime Wahl bei der Generaldirektorin/beim Generaldirektor. Warum nicht? Haben Sie kein Vertrauen in die Qualität und Entscheidungsfähigkeit der Stiftungsräte? Brauchen Sie die optische Kontrolle? (Abg. Neudeck: Das war doch der Blecha, oder?) Wollen Sie das Videoauge haben, das während des Wahlvorganges schaut, wer steht auf, wer nicht? Wer füllt den Stimmzettel wie aus? Natürlich wird am Stimmzettel ein Namen oben stehen, damit man es überprüfen kann, weil Sie sich unsicher sind, weil nämlich langsam Kräfte entstehen, denen das Unternehmen wichtiger ist als die Interessen der ÖVP im ORF! Das ist die Wahrheit! (Staatssekretär Morak: Dann ist es ja gut so!)
Staatssekretär Morak kann sich nicht mehr zurückhalten. Bitte (in Richtung von Präsident Dr. Khol), Herr Staatssekretär Morak hat sich zu Wort gemeldet. Bitte, ihn aufzunehmen, er will endlich dazu Position beziehen! Und ich finde es wichtig, dass wir da herinnen einmal eine ehrliche Debatte darüber führen und dass man diese Grundsatzdiskussion auch führen und nicht nur so vornehm vor sich hindösen sollte, als ob es um einen Würstelstand ginge. Es geht um den ORF!
Nehmen Sie endlich die Verantwortung wahr und stellen Sie sich dieser Auseinandersetzung und Diskussion – und flüchten Sie nicht davor! Wir werden dafür sorgen, dass Sie noch eines Tages aufwachen; vielleicht schon im August. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Scheibner: Nicht früher?)
22.59
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Hakl. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
23.00
Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Zum Abschluss zusammenfassend: Der SPÖ geht es in dieser ganzen Debatte gar nicht, wie ich am Anfang angenommen habe, darum, so viel wie möglich in den Informationssendungen vorzukommen, denn wir haben ja festgestellt, dass das ohnehin der Fall ist. Wahrscheinlich geht es ihr gerade in letzter Zeit wohl eher darum, weniger vorzukommen als in letzter Zeit. Das ist neu an dieser heutigen Debatte.
Im Wesentlichen geht
es aber auch darum, dass es ein gewisses empathisches Mitgefühl der
SPÖ geben muss mit den armen Stiftungsräten des ORF. Wahrscheinlich
rührt dies aus dem permanent parteiintern schwierigen Kurs her, den Sie
derzeit zu fahren haben. Ein Thema jagt das nächste, bei dem die SPÖ
nicht weiß, ob links, rechts, oben oder unten, und wahrscheinlich denkt
sich jeder von Ihnen einmal am Tag: Mein Gott, wäre das jetzt schön,
wenn ich jetzt einmal geheim abstimmen könnte; dann müssten wir uns
nicht alle einigen und könnten dann im Nachhinein alle so tun, als
wären wir alle dafür oder alle dagegen gewesen! – Aus
diesem Bauchgefühl heraus können Sie den Wunsch nach geheimen
Abstimmungen im ORF-Stiftungsrat nachvollziehen, und Ihre Stiftungsräte
wünschen sich das wahrscheinlich auch. So dieses Zickzack, Zickzack,
das wäre dann endlich alles vorbei, auch hier im Plenum. (Abg.
Mag. Molterer: Cap, Cap heißt das bei der SPÖ!)
Wir haben dieses Gefühl natürlich nicht, denn wir treffen Entscheidungen, und wir gehen dann damit auch hinaus. Wir sagen, warum wir sie getroffen haben. Wir stehen