Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordnete Doris Bures (SPÖ): Frau Bundesministerin, die von Ihnen erwähnten massiven Abgänge in den letzten Jahren, die Sie ja gar nicht addiert und wo Sie gar nicht gesagt haben, welches Ausmaß das annimmt, zeigen, dass in den letzten Jahren leider verabsäumt wurde, notwendige Maßnahmen zu setzen (Abg. Schöls: Frage!), um sicherzustellen, dass die Krankenversicherung auch finanziert werden kann.
Weil diese Maßnahmen nicht gesetzt wurden, frage ich Sie: Wie sind denn Ihre Prognosen? Wie werden denn die Abgänge bis zum Jahr 2008 aussehen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Abgeordnete Bures, ich muss Sie da leider korrigieren; Sie irren: Es ist in dieser Legislaturperiode eine Reihe von Maßnahmen gesetzt worden, um die Krankenversicherung entsprechend abzusichern. Ich darf Sie erinnern – Sie haben es ja hier in diesem Hause selbst beschlossen – an die Angleichung der Beitragssätze für Arbeiter und Angestellte, nämlich Senkung bei den Arbeitern und Erhöhung bei den Angestellten. Es gibt eine moderate Erhöhung für die Pensionisten und einen Ergänzungsbeitrag für Freizeitunfälle von 0,1 Prozent.
Allein dieses Paket hat rund 600 Millionen € zusätzlich in die Sozialversicherung gebracht. Dazu kamen noch – erstmals in der Geschichte! – 130 Millionen € aus dem Finanzausgleich, also aus Bundesgeldern, und ein Finanzierungspaket für die Bäuerliche Krankenversicherung in der Höhe von 50 Millionen €. Also es ist eine Reihe von Maßnahmen gesetzt worden, die der Krankenversicherung insgesamt zusätzlich 900 Millionen € gebracht haben.
Gleichzeitig haben, beginnend mit der Regierung Schüssel I, Frau Bundesministerin Sickl und Herr Bundesminister Haupt bei den Verwaltungskosten der Krankenversicherungen einen Deckel eingezogen, der dazu geführt hat, dass dort die Verwaltungskosten in der Tat nicht mehr gestiegen sind und sehr effiziente Einsparungen erzielt werden konnten.
Ich darf Ihnen auch sagen, dass die plus 22 Millionen € im Jahre 2005 ein durchaus erfreuliches Ergebnis sind, aber in der Tat – und ich habe das auch nie behauptet – noch keine langfristige Sanierung der Krankenkassen, denn Sie wissen ganz genau, dass da auch 100 Millionen € der AUVA dabei waren – auch nichts Unübliches, das ist in der Vergangenheit immer wieder passiert. Auch in sozialdemokratischen Regierungen sind weitaus höhere Beträge von der AUVA abgezogen worden. Allerdings muss ich Ihnen auch sagen, genau diese Summe und noch zusätzliches Geld musste den Abgang der Wiener Gebietskrankenkasse decken; ebenso haben viele positive Ergebnisse von Bundesgebietskrankenkassen, also von Bundesländern, den Abgang der Wiener Gebietskrankenkasse decken müssen.
Was die Prognosen anlangt, Frau Abgeordnete Bures, so kann ich Ihnen sagen, dass die Prognosen der einzelnen Krankenversicherungen, also des Hauptverbandes, immer weit über den tatsächlichen Ergebnissen liegen. Ich darf Ihnen sagen: Die Prognose für das Jahr 2000 zum Beispiel waren 413 Millionen €, tatsächlich waren es 231 Millionen €, also fast 200 Millionen weniger. Im Jahr 2005 war die Prognose 280 Millionen € Defizit, das Ergebnis waren plus 22 Millionen €. Also eigentlich haben wir in dem Jahr 300 Millionen € wettgemacht. Das heißt, die Prognosen der Krankenversicherungen, die Sie ansprechen, werden bis zum Jahr 2008 weit herunterfallen und nicht diese Horrorgrößen erreichen, die Sie erwarten. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Donabauer, bitte.