Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 160. Sitzung / Seite 26

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Gesundheitsstruktur oder die Versorgungsstruktur in Österreich durch eine gemein­same Planung und Steuerung des gesamten Gesundheitswesen in Österreich völlig verändert, sondern wir haben darüber hinaus auch den Österreichischen Strukturplan Gesundheit verabschiedet, und zwar den ersten Teil am 16. Dezember vorigen Jahres und den zweiten Teil mit den Strukturqualitätskriterien und der Berechtigungsmatrix am 28. Juni dieses Jahres.

Es ist hier gelungen, eine Einigung zwischen allen neun Bundesländern und dem Bund zu erreichen, sodass nunmehr sichergestellt ist, dass in den Landesgesundheitsplatt­formen gemeinsam mit den Ländern, die für die Spitäler verantwortlich sind, damit auch für die Ambulanzen, mit der Sozialversicherung, mit dem Bund alle Facharzt­stellen beziehungsweise die fachärztliche Versorgung diskutiert, geplant und gesteuert wird und damit Überversorgung einerseits vermieden, gleichzeitig aber auch ein Lü­ckenschluss in jenen Bereichen vorgenommen werden soll, wo nicht ausreichend fach­ärztliche Versorgung gegeben ist.

Im Österreichischen Strukturplan Gesundheit ist auch festgehalten, innerhalb welcher Zeit ein bestimmter Arzt erreicht werden muss. Das heißt, der Allgemeinmediziner, der Hausarzt muss in einem Umkreis von 15 Minuten erreichbar sein. Die Basisversorgung ebenfalls 15 bis 30 Minuten, auch interne und chirurgische Versorgung. Ein Augenarzt kann bis zu einer Stunde, eineinviertel Stunden entfernt sein, in den entlegensten Regi­onen, da man ja nicht sehr oft zum Augenarzt geht, während man die Basisversorgung sehr rasch braucht.

Hier gibt es eine genaue Definition, auch eine Bedarfsabklärung. Diese findet sich in diesem Strukturplan Gesundheit, und die Länder haben jetzt die Möglichkeit, in ihrer Landesgesundheitsplattform darüber zu entscheiden, wohin eine Facharztstelle kommt, wohin eine Ambulanz kommt, wohin möglicherweise eine Ärztegemeinschaft, eine Ärztegesellschaft kommt. (Abg. Dr. Jarolim: Wer sagt denn, dass man keinen Augenarzt braucht?)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Grünewald, bitte.

 


Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ergriffen und gerührt, Kollege Rasinger, über die umfassende Beglückung österreichi­scher PatientInnen möchte ich folgende Frage stellen:

Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass parlamentarische Fragestunden nicht als „Ge­sangsübung von Minnesängern“ missbraucht werden, weniger einer bezahlten Ein­schaltung ähneln, sondern vielmehr – und das ist viel wichtiger – ein Stück realer Welt widerspiegeln? – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Abgeord­neter Grünewald! Ich darf diese Frage an die Präsidiale des Nationalrates weitergeben, um sie dort zu diskutieren, und wünsche Ihnen (in Richtung des Abg. Dr. Grünewald, der auf eine Krücke gestützt ist) auf jeden Fall gute Besserung!

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Sil­havy.

 


Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Frau Bundesministerin! Auf die „komplizierte“ Hauptfrage des Kollegen Rasinger, wie denn die Österreicherinnen und Österreicher von Ihrer Gesundheitspolitik profitiert hätten, haben Sie mit Peanuts geantwortet, aber die echten Hämmer der sozialen Belastungen und Maßnahmen, die Sie gesetzt haben, haben Sie verschwiegen.

 


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