Sie haben das eine vergessen: Der Verkehrsminister hat im Ausschuss gesagt, das stimmt, das ist ein ganz ein kleiner Teil, aber es ist auch ein Mosaikstein im gesamten Verkehrssicherheitssystem. (Abg. Eder: Wildwechsel!) Ich denke, man sollte jede Maßnahme treffen und jede Maßnahme unterstützen. Ich erinnere mich: Bei fast allem, was er gemacht hat, haben Sie den Herrn Bundesminister kritisiert, aber die Zahlen, die Statistik spricht für ihn!
Der Herr Minister setzt diese Maßnahme, und Sie reden immer davon, dass Verkehrsschilder aufgestellt werden. So schnell kann er sie gar nicht aufstellen! Sie wissen genau, dass wir ein Verkehrsleitsystem haben, wo das oben automatisch angezeigt wird. Wenn ein Geisterfahrer unterwegs ist, dann wird das auf dem Verkehrsschild angezeigt. Wenn man die Leute darüber informiert, ist es eine Maßnahme, die Sicherheit bringt. Ich habe ein schlechtes Gefühl, wenn ich Geisterfahrermeldungen im Radio höre – und jetzt wird eine Maßnahme gesetzt, die vielleicht hilft. (Zwischenruf des Abg. Eder.)
Herr Abgeordneter Eder, Sie wissen ja ... (Abg. Eder:
Das gibt es ja schon von der ASFINAG, das Verkehrsleitschild!)
Es gibt sechs verschiedene Bereiche. Diese Jury hat dies jetzt auf einen Stand gebracht, wo man sagen kann: Das ist das Verkehrsschild.
Ich würde mir auch andere Maßnahmen
wünschen. Vielleicht wäre es notwendig, auf der anderen Seite etwas
zu machen, damit dem Geisterfahrer angezeigt wird: Achtung, Sie sind ein
Geisterfahrer! – Vielleicht wäre das eine Möglichkeit! (Abg.
Neudeck: Aber viersprachig! – Gegenruf des Abg. Eder.)
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie wir mit diesem Verkehrsleitsystem arbeiten können – das muss man einmal zur Kenntnis nehmen! Ich bitte auch Sie darum, Herr Abgeordneter Eder, auch wenn dieses Verkehrsschild für Sie einen Schönheitsfehler hat! Vielleicht wissen Sie nicht, dass „rot“ Gefahr bedeutet – das ist einmal so in der realen Verkehrswelt. (Heiterkeit sowie Beifall des Abg. Neudeck.) Wenn Sie das zur Kenntnis nehmen könnten, wäre ich froh, denn dann würden wir über Verkehrssicherheit reden und nicht darüber, wie eine Tafel ausschaut. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Abg. Eder: Kann man das auch diskutieren, oder muss man polemisieren?)
11.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Binder-Maier. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.
11.57
Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Herren auf der Regierungsbank! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Wittauer, es ist das für uns keine Glaubensfrage, sondern es geht darum, ob eine Novelle zur Straßenverkehrsordnung sinnvoll und effizient ist. Die Warnung vor Falschfahrern beziehungsweise der Hinweis „Geisterfahrer“ ist natürlich ein wichtiger Beitrag, damit AutofahrerInnen gerüstet sind, dass da etwas auf sie zukommt, dass Gefahr droht.
Wir nehmen die vorliegenden Stellungnahmen sehr ernst, meine sehr geehrten Herren Staatssekretäre und meine Damen und Herren. Was sagen diese aus?
Erstens gibt es die Hinweistafel „Geisterfahrer“ bereits. Dieses neue Schild wird ein Teil des elektronischen Verkehrsleitsystems sein. Das ist vom Grundansatz her gut.
Dort, wo Hinweistafeln absolut notwendig sind, bei Auf- und Abfahrten, an Autobahnen, gibt es derzeit nur drei Leitsysteme.