Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Eßl zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
12.22
Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine Herren Staatssekretäre! Meine geschätzten Damen und Herren! Jetzt stehen drei Themenbereiche zur Debatte. Der erste ist das neue Verkehrszeichen „Achtung Falschfahrer“, und ich meine, dass das durchaus eine Möglichkeit ist, eine verbesserte Verkehrssicherheit zu erzielen. Bisher hat es keine Möglichkeit gegeben, Hinweisschilder anzubringen, aber mit den technischen Änderungen, die in letzter Zeit hinzugekommen sind, dass man nämlich Wechselverkehrszeichenanlagen hat, gibt es diese Möglichkeit. Man sollte das durchaus machen.
Frau Abgeordnete Dr. Moser sagte, dass das ein Schild sei, das keiner kenne. – Das wird in der Anfangsphase durchaus so sein. Das Schild wird ja erst beschlossen und wird dann erst an die Öffentlichkeit gebracht. Dann wird sicherlich auch dazu beigetragen werden, dass jeder das erkennt.
Darf ich dann noch einen Satz zum Antrag der Abgeordneten Niederwieser und Eder sagen, die in der Straßenverkehrsordnung Überschreitungen von Grenzwerten ahnden wollen. – Das ist meiner Auffassung nach in anderen Gesetzesmaterien bereits geregelt. Doppelt gemoppelt ist nicht unbedingt das, was wir brauchen, nicht unbedingt das, was notwendig ist.
Als Drittes haben wir noch den Entschließungsantrag betreffend den Ausbau von Parkplätzen an Autobahnauffahrten. Ich würde sogar sagen, man sollte sich generell darüber Gedanken machen, nicht nur bezüglich Autobahnauffahrten, dass wir auf diesem Gebiet noch Verbesserungen schaffen. Wichtig ist, dass wir gemeinsam – so, wie es im Antrag auch drinnen ist – mit den Städten, mit den Ländern, mit den Gemeinden den Bedarf erheben und das Konzept erstellen. Das trägt dann dazu bei, dass Einsparungen erzielt werden können.
Ich komme aus einem Bezirk, in dem sehr, sehr viele Pendler zu Hause sind. Es ist wichtig, dass die Möglichkeit geschaffen wird, dass Personen, die im näheren Umkreis wohnen und den gleichen Zielort haben, auch die Möglichkeit erhalten, das Auto irgendwo abzustellen und dann gemeinsam weiterzufahren. Stimmen Sie daher bitte diesem Antrag zu. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
12.25
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Preineder zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
12.25
Abgeordneter Martin Preineder (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Als einer der Mitinitiatoren der „Initiative Park & Drive“ möchte ich zu diesem Entschließungsantrag Stellung nehmen. Ich denke, es ist eine gute Idee, für den Ausbau von Parkplätzen bei Autobahnauffahrten einzutreten, weil dadurch die Bildung von Fahrgemeinschaften gefördert wird, weil es, wie ich meine, sinnvoll ist, weniger Fahrzeuge auf der Straße zu haben, mehr Fahrzeuge auf den Parkplätzen und dadurch mehr Menschen in den einzelnen Fahrzeugen. Das ist eine aktive Hilfe für unsere Pendler, schont unsere Umwelt – und hilft vor allem, Staus zu vermeiden. Gerade Pendler, die täglich fahren müssen, haben dadurch die Möglichkeit, durch die Bildung von Fahrgemeinschaften und die angebotenen Parkplätze Geld und Nerven zu sparen.