Ich denke, es ist insgesamt wichtig und richtig, dass der Rechnungshof einige Dinge aufgezeigt hat, aber das betrifft eben das Jahr vor 2005, und da hat es eben Zunahmen bei den Beraterleistungen beziehungsweise beim Einsatz der Geldmittel gegeben. – In der Zwischenzeit wurden die Beratungsleistungen klar reduziert. Es gab von 2003 bis 2005 bei den Beratungsleistungen einen Rückgang von 60 Prozent. Beratungsleistungen werden dort in Anspruch genommen, wo es Kompetenzaufstockungen braucht. Die Ergebnisse daraus kann man sehen: Die ÖBB sind schneller, besser kundenorientiert unterwegs, es gibt ein Plus beim Personenverkehr, es gibt insgesamt bei den Erträgen ein Plus von 8,4 Prozent. Die Rollende Landstraße wird verstärkt, besser angenommen. Die Beiträge des Bundes wurden um 174 Millionen € reduziert.
Ich meine, die Fehler der Vergangenheit soll man aufarbeiten, die soll man offen diskutieren und nicht verschweigen, aber es hilft überhaupt nichts, Kollege Kräuter, wenn man mit Diffamierungen alles schlecht macht und damit die Mitarbeiter und die Mitarbeiterinnen der ÖBB in ein schräges Licht stellt. Davon distanzieren wir uns klar, Herr Kollege Kräuter.
Wir stehen zu den ÖBB, wir stehen zur Reform – und wir stehen auch zu diesem Rechnungshofbericht und machen das Beste daraus. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
14.34
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Zu Wort
gelangt Herr Abgeordneter Mag. Kogler. (Ruf
bei der ÖVP – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden
Abg. Mag. Kogler –:
Hoffentlich steigerst du dich! – Zwischenruf des Abg. Wittauer.)
14.34
Abgeordneter Mag. Werner Kogler
(Grüne): Herr
Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr
Staatssekretär! Herr Kollege Wittauer, der Sie auf dem
ÖVP-Klubobmannsessel sitzen: Die Kühlung des Plenarsaales ist an sich
dazu gedacht, dass man nicht in der ersten Reihe irgendwelche sozusagen
Hitzeferien ähnliche Veranstaltungen abhält. (Abg. Wittauer:
Da seid ihr aber die Besten ...!)
Nur zur Einordnung der Berichte. (Abg. Dr. Fekter: Aber Ihre Kollegen sind schon in Hitzeferien! – Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.) – Herr Präsident!
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Erheben
Sie Ihre Stimme, Herr Abgeordneter! (Heiterkeit
und Beifall bei der ÖVP sowie den Freiheitlichen –
BZÖ. – Abg. Hornek –
in Richtung des Abg. Mag. Kogler –: Wenn Sie nichts zu sagen
haben, dann setzen Sie sich! – Abg. Neudeck: Ich glaube, er ist so kaputt wie die Glocke!)
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (fortsetzend): Herr Präsident des Rechnungshofes, vielen Dank, trotz allem. Das ist sicher der letzte Tag zumindest vor der Sommerpause, an dem wir hier RH-Berichte behandeln. Es ist deshalb Dank auszusprechen, weil eine gute Tradition – das gab es schon unter ihrem Vorgänger – weiter fortgesetzt wurde, da oder dort sogar Verbesserungen hinzugekommen sind, was das Berichtswesen betrifft.
Zu den hier in Verhandlung stehenden externen Beratungsleistungen bei den ÖBB möchte ich gar nicht viel sagen, außer, dass es wieder sehr eigenartig ist, dass der ÖBB-Vorstandschef in der Öffentlichkeit dem Rechnungshof ausrichtet, wo er Recht hat und wo nicht, die ÖVP-Fraktion im Hause aber dagegen ist, dass Vorstandsdirektor Huber überhaupt in den Ausschuss geladen wird. Aber so etwas ist man von Ihnen ja schon gewohnt.
Im Übrigen dürfte der Finanzminister Pate gestanden haben bei dieser Idee, denn der ist auch immer vom Rechnungshof kritisiert worden und hat dann mit Steuergeld ein