Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Katzian. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte. (Abg. Neudeck – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Katzian –: Wie komme ich mit 11 000 € über die Runden?)
16.23
Abgeordneter Wolfgang Katzian (SPÖ): Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Herr Scheibner, Sie haben sich hier heute demaskiert – ich glaube, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wissen, was sie davon zu halten haben –: Sie sagten im Zusammenhang mit dieser Debatte kein Wort über die steigende Armut in Österreich, Sie sagten aber, dass Sie sich über die Vielzahl von steigenden Gewinnen freuen.
Ich glaube, jeder weiß, wie er das einzuschätzen
hat. Dem ist nichts hinzuzufügen. (Abg. Scheibner: Die
Arbeitsplätze ...!) Und unter uns gesagt: Bei den Umfrageergebnissen
hinsichtlich Ihrer Partei würde ich mich hüten, hier an den
Wähler zu appellieren. (Abg. Scheibner: Im ÖGB werden
die Arbeitsplätze ...!) Sie werden die Rechnung für das, was Sie
getan haben, sowieso präsentiert bekommen! (Beifall bei der
SPÖ. – Abg. Scheibner: Jetzt vernichten Sie sogar die
eigenen Arbeitsplätze ...! – Weitere Zwischenrufe bei der
ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Frau Kollegin, Sie kommen ohnehin als Nächste dran. Sie können ja nachher sagen, welcher Meinung Sie sind.
Meine Damen und Herren! Der Herr Finanzminister hat erklärt (Abg. Scheibner: Sind Sie dann im November noch hier?): Liebe Leute in Österreich, fühlen Sie sich entlastet! – Die Menschen haben kurz innegehalten, sie haben gemerkt, dass sie irgendwie nicht entlastet sind, und weil sie sich nicht ausreichend entlastet fühlen, bekommen wir hier Länge mal Breite Zahlenfriedhöfe vorgelegt. Diese Zahlenfriedhöfe ... (Abg. Scheibner: Ist das Ihre Abschiedsrede?)
Oh, das würde ich aber nicht tun, Herr Abgeordneter
Scheibner! Wenn Sie mir sagen, dass das meine Abschiedsrede ist (Abg. Scheibner:
Ich frage Sie!), dann würde ich einmal nachschauen, wie die
Umfrageergebnisse hinsichtlich Ihrer Partei sind, und würde dann die Frage
stellen, wer hier eine Abschiedsrede zu halten hat. (Beifall
bei der SPÖ.)
Aber ungeachtet der Zahlenfriedhöfe, die wir präsentiert bekommen, meine Damen und Herren, ist ja die eigentliche Frage, die sich stellt und die meiner Meinung nach die Sauerei – ich verwende das Wort ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Das Wort „Sauerei“ verwenden wir im Hohen Haus nicht! Nehmen Sie es zurück, Herr Abgeordneter?
Abgeordneter Wolfgang Katzian (fortsetzend): Ich nehme dieses Wort zurück, Herr Präsident.
Präsident Dr. Andreas Khol: Vielen Dank.
Abgeordneter Wolfgang Katzian (fortsetzend): Selbstverständlich nehme ich dieses Wort zurück. Ich werde mir erlauben, dann auch darauf hinzuweisen, wenn andere dieses Wort in den Mund nehmen.
Mir geht es um das, was immer wieder all jenen geschieht, die aufzuzeigen versuchen, wie es den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Österreich geht und auf welche Art und Weise sie belastet werden. Sie zeigen auf, dass wir einen dramatischen Anstieg der Armut in Österreich haben, sie zeigen auf, dass wir eine dramatische Arbeitslosigkeit haben, ein dramatisches Ansteigen prekärer Beschäftigungsverhältnisse. Aber wenn man das tut, dann wird immer wieder behauptet: Das sind die, die unser Land