Wunderbar! Machen Sie so weiter! Mehr Maier, mehr Molterer, mehr Grasser, und das am besten direkt übertragen in die Wohnungen der Wählerinnen und Wähler (Bravorufe und Beifall bei der ÖVP), dann garantiere ich Ihnen: Es wird das Gegenteil von dem herauskommen, was Sie glauben, heute schon im Sack zu haben, nämlich die absolute Mehrheit. Das wollen Sie, und Sie glauben, das haben Sie schon. (Beifall bei der SPÖ.)
17.33
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Klubobmann Scheibner. Gesamtrestredezeit: 1 Minute. – Bitte.
17.34
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche - BZÖ): Frau Präsidentin! Ich wollte nur noch einmal kurz darauf hinweisen, dass das eine Inszenierung ist, die wir schon kennen: Zuerst eine sehr, sehr schwache Performance einer dringlichen Sonderaktion der SPÖ, und zum Schluss kommt dann noch der Klubobmann Cap heraus und versucht, mit einer flammenden Rede zumindest die eigenen Abgeordneten davon zu überzeugen, dass es doch nicht so schlecht war.
Wir würden uns das wünschen, dass das alles direkt übertragen wird, denn mit jeder Dringlichen hätten Sie wieder ein Prozenterl weniger bei den nächsten Wahlen. Aber wir werden dafür sorgen, dass diese wirtschaftspolitische Kompetenz, diese demokratiepolitische Kompetenz, diese Reformkompetenz der SPÖ trotzdem in der Öffentlichkeit entsprechend bekannt wird.
Ich kann Ihnen nur sagen, meine Damen und Herren: Ein Cap-Auftritt zum Schluss macht aus einem Rohrkrepierer, aus einem Durchfaller noch keine Glanzpremiere. Das wollte ich Ihnen zum Schluss noch ins Stammbuch geschrieben haben. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)
17.35
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Zu Wort ist dazu
niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. (Unruhe im Saal. – Präsidentin Mag. Prammer
gibt das Glockenzeichen.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliche Mittel für die Blum-Förderung sowie Schutz vor Fördermissbrauch.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Dieser Entschließungsantrag ist somit abgelehnt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über den 16. Punkt der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Moser. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.
17.35
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrte Präsidentin! Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ich danke Ihnen ja, Herr Präsident Dr. Moser, für die sehr, sehr klaren und eindeutigen Worte, die Sie vor zweieinhalb Stunden gefunden haben, denn selten hat ein Rechnungshofpräsident nach der Vorlage eines Berichtes des Rech-