Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 160. Sitzung / Seite 202

18.45.15

Abgeordneter Dr. Karl-Heinz Dernoscheg, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsiden­tin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Ich darf meine Ausfüh­rungen, wenn Sie damit einverstanden sind, mit der Einführung eines neuen Spiels beginnen: der Parlaments-Millionenshow. Keine Angst, das hat nichts mit dem SPÖ-ÖGB-BAWAG-Skandal zu tun, sondern soll Herrn Assinger ein bisschen nachstellen.

Ich stelle Ihnen eine Frage und nenne Ihnen drei Antwortmöglichkeiten: Wie beantwor­tet ein SPÖ-Landeshauptmann eine Dringliche Anfrage in einem Landtag? – Möglich­keit 1: kompetent, Möglichkeit 2: inkompetent, Möglichkeit 3: gar nicht. (Abg. Dr. Fek­ter: Ja gar nicht!) – Gar nicht. – Das würde man nicht glauben, aber so geschehen durch Landeshauptmann Voves am gleichen Tag, als wir im Rechnungshofausschuss auch die ÖBB-Frage Teilbetrieb Güterbeförderung besprochen haben. (Abg. Gril­litsch: Das ist Machtrausch!)

Jetzt kommt die schwierigere Frage – das war nur die Aufwärmfrage –: Wie arbeitet eine SPÖ-Fraktion im Rechnungshofausschuss, wenn es um ein Thema geht, das sie vorgeblich zu interessieren scheint: kompetent, inkompetent oder gar nicht? (Ruf bei der ÖVP: Gar nicht!) – Gar nicht. Sie haben schon wieder Recht, zweimal gewonnen! Sie können sich dann den Preis abholen.

Die SPÖ ist nämlich ausgezogen und hat nicht mehr weiter diskutiert. Worum ist es gegangen? – Darum, dass der Rechnungshof tatsächlich einige kritische Punkte zur ÖBB, zur Rail Cargo Austria angemerkt hat, und zwar für den Prüfzeitraum 1999 bis 2003. In diesem Zusammenhang war Herr Generaldirektor Huber eine gewünschte Auskunftsperson, aber nicht geladen. Und das hat dazu geführt, dass die Kollegen Ar­beitsverweigerung betrieben haben.

Die Zufälligkeit, die Koinzidenz, dass an diesem Tag auch ein Semifinalspiel oder sonst ein Spiel der Fußball-WM im Fernsehen war, wollen wir nicht anführen.

Wie gesagt, wir alle erwarten uns, dass bei den ÖBB diese Reformen sehr schnell durchgezogen werden. Herzlichen Dank an den Rechnungshof für die klaren Fragen.

Wir erwarten uns – auch von Seite der Steuerzahler – noch viel mehr, dass die Zu­schüsse für die ÖBB schon langsam zurückgehen.

Ganz zum Schluss noch eine persönliche Erfahrung aus dem Rechnungshofaus­schuss, die Stimmung, wenn es im Rechnungshofausschuss um die ÖBB geht: Kräuter mag Huber nicht, Kräuter mag die ÖBB nicht, er lässt ihnen auch die Pleite immer wieder ausrichten, wahrscheinlich sehr zur „Freude“ der Mitarbeiter. Wenn jemand als Vertreter, als Repräsentant Österreichs einem staatlichen Betrieb ständig in der Öffent­lichkeit die Pleite ausrichten lässt, sagt mir das sehr viel.

Aber keine Angst – Herr Kräuter ist jetzt nicht hier; Herr Kogler assistiert ihm –: Die ÖBB gehen nicht Pleite, sie sind nämlich nicht von der SPÖ geführt wie andere.

Herzlichen Dank, aber trotzdem bitte ein bisschen mehr Verantwortungsgefühl. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)

18.48

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich Herr Rechnungshofpräsident Dr. Moser zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Präsident.

 

18.48.19

Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Unter diesem Tagesordnungspunkt wird ein Bericht behandelt, der insgesamt vier Prüfungsergebnisse beinhaltet. Und die Anerkennung der Tätigkeit des Rechnungshofes ist, glaube ich, gerade jetzt, da sich