schuss gibt als das! Genieren Sie sich für Ihr
Eigentor, Herr Neudeck! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
22.49
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Kollege Spindelegger zur Geschäftsbehandlung. – Bitte.
22.49
Abgeordneter Dr. Michael
Spindelegger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr
Präsident! Hohes Haus! Sie haben selbst vorher entschieden, dass Sie sich
das Protokoll anschauen wollen, dass Sie danach entscheiden werden, ob Sie
einen Ordnungsruf erteilen. Aber ich glaube, dass das jetzt nicht der
Grund sein sollte, dass wir in dieser aufgeheizten Stimmung (Abg.
Dr. Jarolim: Es geht um den Sachverhalt!) einander irgendetwas
vorwerfen sollen. Es ist Ihre Entscheidung, einen Ordnungsruf zu erteilen oder
nicht. (Beifall bei der ÖVP.)
22.49
Präsident Dr. Andreas Khol: Damit ist jede Fraktion zu Wort gekommen, damit ist die Geschäftsordnungsfrage ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Ich beantrage einen Ordnungsruf! Herr Abgeordneter Puswald hat gesagt in Richtung Neudeck: Das ist ein völlig Wahnsinniger!)
Ich werde mir jetzt das Protokoll herbeischaffen lassen und werde dieses in der Morgenstunde lesen.
Und es ist wesentlich leichter, hier heroben die Zwischenrufe zu verstehen, wenn sie nicht in einem allgemeinen Meinungsäußerungsmeer untergehen.
Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Öllinger ans Rednerpult. – Bitte, Herr Kollege.
22.50
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Es fällt vielleicht schwer ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Herr Abgeordneter Grillitsch, beruhigen Sie sich! Ich wollte gerade auch an Sie appellieren, etwas kühlen Kopf zu bewahren. Kühler Kopf ist notwendig, und mit diesem kühlen Kopf interpretieren Sie bitte zwei Äußerungen – oder lassen Sie sich diese zwei Äußerungen des Kollegen Amon noch einmal so richtig zu Gemüte gehen.
Kollege Amon hat einen bemerkenswerten Satz gesagt: Die Indizien verdichten sich, dass wir pro futuro nicht ohne Untersuchungsausschuss auskommen können. (Rufe bei der ÖVP: Ja!) Ich wiederhole: Die Indizien verdichten sich, dass wir pro futuro nicht ohne Untersuchungsausschuss auskommen können. Und dann kam der zweite Satz: Zunächst entscheiden die Gerichte. (Ruf bei der ÖVP: Ja, richtig!) – Ja, sagen Sie, so kurz ist das Gedächtnis der ÖVP. So kurz ist das Gedächtnis. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Ich sage Ihnen eines, meine Damen und Herren, und da
appelliere ich wirklich an Sie, dieses Muster zu verfolgen: Im Jahre 1999,
vor der Wahl, gab es auf Anstrengung der Grünen einen kleinen
ständigen Untersuchungsausschuss zur Causa „Euroteam“. (Abg.
Dr. Partik-Pablé: Da war doch kein Gerichtsverfahren
anhängig!) Dann war die Wahl vorbei, und mit der Mehrheit, aber auch
mit unserer Zustimmung, und ich glaube, auch mit der der Sozialdemokraten, hat
es einen Untersuchungsausschuss zur Causa „Euroteam“ und zum
Sozialministerium gegeben. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Da war
kein Gerichtsverfahren anhängig!) Beruhigen Sie sich, Sie kommen schon
noch dran, Frau Partik-Pablé! Sie kommen schon noch dran in meiner Rede!
(Abg. Dr. Partik-Pablé: Ich „fürchte“
mich schon!)