Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 161. Sitzung / Seite 155

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,Der Herr Bundespräsident wird ersucht, die ordentliche Tagung 2005/2006 der XXII. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates mit Ablauf des 14. Juli 2006 für beendet zu erklären.‘

Dieser Antrag Beilage B wird einstimmig angenommen.

Es liegt ein Verlangen gemäß § 51 Abs. 6 GOG von 20 Abgeordneten auf Verlesung des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 3 sowie des Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2005/2006 vor (Beilage C).“

Erheben sich Einwendungen gegen dieses klare Protokoll, das allen ganz verständlich ist, mit Sätzen von der Güte des Thomas Mann? – Das ist nicht der Fall.

Die verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls gelten daher gemäß § 51 Abs. 6 der Geschäftsordnung mit Schluss dieser Sitzung als genehmigt.

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Meine Damen und Herren! Die Sitzung schließe ich nach einem kurzen Schlusswort von mir. Ich bitte, dass man mir das Mikrophon richtet.

15.48.23Schlussansprache des Präsidenten

 


15.48.25

Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Wir haben soeben ein­stimmig den Beschluss gefasst, vier Jahre Arbeit zu beenden, vier Jahre Arbeit, in denen das Hohe Haus an 161 Tagen Plenarsitzungen abgehalten hat, 400 Ausschuss­beratungen, 102 Unterausschussberatungen, 4 500 schriftliche Anfragen eingebracht hat – das heißt, jeden Tag im Jahr durchschnittlich drei schriftliche Anfragen, und das vier Jahre hindurch –, 500 mündliche Anfragen und Zusatzfragen; also ein erkleckliches Arbeitspensum, das das Hohe Haus erledigt hat. Dazu kommt Ihre persönliche Arbeit im Wahlkreis. Ich möchte Ihnen für die Hingabe und die Begeisterung danken, mit der Sie Ihre Arbeiten im Nationalrat geleistet haben.

Natürlich ist unsere Arbeit, wie wir auch heute wieder gesehen haben, von Konflikt und Konsens geprägt, es ist auch die Spannung zwischen Konflikt und Konsens. Das kommt auch sehr gut darin zum Ausdruck, dass 50 Prozent der Gesetze einstimmig – das ist ein langjähriger Durchschnitt – und 90 Prozent der Staatsverträge einstimmig beschlossen wurden.

Dass das Hohe Haus so funktioniert, wie es funktioniert, ist auch der Präsidial­konferenz zu verdanken, in der in einem Klima der Zusammenarbeit, der Hand­schlagqualität und des positiven Parlamentarismus gearbeitet wird.

Bedanken möchte ich mich auch beim Zweiten und Dritten Präsidenten sowie bei den vier Klubobleuten, natürlich beim Herrn Parlamentsdirektor und seinem Stab, aber auch bei den Klubdirektoren, die uns ja wesentlich zur Seite stehen und ohne die wir unsere Arbeit in der Präsidialkonferenz nicht leisten könnten. Herzlichen Dank Ihnen allen! (Allgemeiner Beifall.)

Meine Damen und Herren! Gerade zu Semesterende sozusagen wird man immer wieder gefragt, was es mit der Bewertung der Abgeordneten auf sich hat. Gibt es da ein Benchmarking – und ist das, was in manchen Zeitungen veröffentlicht wird, in der


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