Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rossmann. Ihre Redezeit
beträgt 5 Minuten. – Sie sind am Wort, Frau Kollegin.
15.42
Abgeordnete Mares Rossmann (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Zweite Schulwoche in Ostösterreich, zweiter Schultag im Süden und im Westen – und wir sind stolz, dass es auf Initiative des BZÖ gelungen ist, dass die Kinder erstmals in der ersten Schulwoche einen gültigen Stundenplan haben. Das ist eine Errungenschaft des BZÖ! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Broukal: Ich dachte, das war die Frau Gehrer?!) Das haben wir mühsam auch der Lehrergewerkschaft abgerungen, und ich habe viele Rückmeldungen bekommen: Die Eltern freuen sich, dass endlich von Anfang an kalkulierbar ist, wie lange die Kinder in der Schule sind und was sie zu tun haben.
Jedes Kind freut
sich nach den Ferien auf die Schule. Die Lehrer sind gut erholt und sind
motiviert. (Abg. Broukal nickt.) Sie
nicken – das freut mich. Und was macht die SPÖ? –
Ihr fällt nichts Besseres ein, als in den ersten zwei Schulwochen hier
eine Dringliche Anfrage zum angeblichen Chaos in der Bildung zu stellen.
Schämen Sie sich! Sie motivieren damit weder die Eltern noch die Lehrer,
und schon gar nicht die Schüler. (Beifall bei den
Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
Wir wissen, dass das
Unterrichtssystem einem ständigen Wandel unterzogen ist und dass wir
Veränderungen vornehmen müssen. Darüber sind wir uns hier alle
einig, auch alle Bildungssprecher. Es ist aber äußerst durchsichtig
und wirklich fadenscheinig, dass die SPÖ ein Bildungschaos
heraufbeschwört. Das haben Sie heute nur aus taktischen Gründen
gemacht. Ich sage nicht einmal: aus wahltaktischen
Gründen, sondern Sie haben es aus taktischen Gründen gemacht, um vom
größten Bankenskandal und vom ÖGB-Skandal abzulenken. Das ist die Wahrheit! (Beifall
bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
Der Kollege
Verzetnitsch ist vor vier Monaten noch hier in Ihren Reihen gesessen, ist oft
vorne neben dem Parteivorsitzenden Gusenbauer gesessen und war ein beliebter
Kollege. (Abg. Scheibner: Ein
Held, hat es geheißen!) Er war ein beliebter Kollege und wurde auch
als Spitzenkandidat für diese Nationalratswahl gehandelt. Das haben Sie,
glaube ich, auch schon wieder vergessen.
Und jetzt stelle ich Ihnen eine
„PISA-Frage“: Wie groß ist der Erdumfang? – Der
ist rund 42 000 km. (Abg. Broukal:
Je nachdem, wie man ihn misst!) Und jetzt stellen wir uns einmal Folgendes
vor: Der Herr Verzetnitsch spaziert den Äquator entlang, Hand in Hand mit
Herrn Elsner und Herrn Flöttl und sonstigen Genossen. Er spaziert den
ganzen Globus entlang und verliert jeden Kilometer – jeden
Kilometer! – 1 Million Schilling. Wenn er die Erde
umrundet hat, am Äquator, hat er sage und schreibe 42 000 Millionen
Schilling verloren! Das ist genau die Summe, die die BAWAG und der ÖGB in
den Sand gesetzt haben. (Beifall bei den Freiheitlichen –
BZÖ und der ÖVP. – Abg. Broukal: Das wissen aber
nur Sie! Alle anderen wissen, dass es 2,1 Milliarden sind!) Dann rechnen Sie einmal nach!
Aber ich weiß, das wollen Sie nicht hören, Sie wollen davon
ablenken. (Weitere Zwischenrufe bei der
SPÖ. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Und wenn es heute hier geheißen hat: Warum kommen Sie damit drei Wochen vor der Wahl? – Erstens haben wir die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen mit dem Kollegen Amon zusammen schon im Frühjahr hier beschlossen. Zweitens hat die Kärntner Landesregierung am 20. Juni – meines Wissens sogar einstimmig – die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen beschlossen. Ebenso wurde dort die Klassenteilung beschlossen in der Form, dass in einer Klasse nicht mehr als 30 Prozent Kinder nichtdeutscher Muttersprache sind. (Abg. Öllinger: Kärnten wird einsprachig! – Da muss