Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 162. Sitzung / Seite 68

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Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rossmann. Ihre Redezeit beträgt 5 Minuten. – Sie sind am Wort, Frau Kollegin.

 


15.42.02

Abgeordnete Mares Rossmann (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundes­minister! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Zweite Schulwoche in Ostöster­reich, zweiter Schultag im Süden und im Westen – und wir sind stolz, dass es auf Ini­tiative des BZÖ gelungen ist, dass die Kinder erstmals in der ersten Schulwoche einen gültigen Stundenplan haben. Das ist eine Errungenschaft des BZÖ! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Broukal: Ich dachte, das war die Frau Gehrer?!) Das haben wir mühsam auch der Lehrergewerkschaft abgerungen, und ich habe viele Rückmeldun­gen bekommen: Die Eltern freuen sich, dass endlich von Anfang an kalkulierbar ist, wie lange die Kinder in der Schule sind und was sie zu tun haben.

Jedes Kind freut sich nach den Ferien auf die Schule. Die Lehrer sind gut erholt und sind motiviert. (Abg. Broukal nickt.) Sie nicken – das freut mich. Und was macht die SPÖ? – Ihr fällt nichts Besseres ein, als in den ersten zwei Schulwochen hier eine Dringliche Anfrage zum angeblichen Chaos in der Bildung zu stellen. Schämen Sie sich! Sie motivieren damit weder die Eltern noch die Lehrer, und schon gar nicht die Schüler. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)

Wir wissen, dass das Unterrichtssystem einem ständigen Wandel unterzogen ist und dass wir Veränderungen vornehmen müssen. Darüber sind wir uns hier alle einig, auch alle Bildungssprecher. Es ist aber äußerst durchsichtig und wirklich fadenscheinig, dass die SPÖ ein Bildungschaos heraufbeschwört. Das haben Sie heute nur aus takti­schen Gründen gemacht. Ich sage nicht einmal: aus wahltaktischen Gründen, sondern Sie haben es aus taktischen Gründen gemacht, um vom größten Bankenskandal und vom ÖGB-Skandal abzulenken. Das ist die Wahrheit! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)

Der Kollege Verzetnitsch ist vor vier Monaten noch hier in Ihren Reihen gesessen, ist oft vorne neben dem Parteivorsitzenden Gusenbauer gesessen und war ein beliebter Kollege. (Abg. Scheibner: Ein Held, hat es geheißen!) Er war ein beliebter Kollege und wurde auch als Spitzenkandidat für diese Nationalratswahl gehandelt. Das haben Sie, glaube ich, auch schon wieder vergessen.

Und jetzt stelle ich Ihnen eine „PISA-Frage“: Wie groß ist der Erdumfang? – Der ist rund 42 000 km. (Abg. Broukal: Je nachdem, wie man ihn misst!) Und jetzt stellen wir uns einmal Folgendes vor: Der Herr Verzetnitsch spaziert den Äquator entlang, Hand in Hand mit Herrn Elsner und Herrn Flöttl und sonstigen Genossen. Er spaziert den ganzen Globus entlang und verliert jeden Kilometer – jeden Kilometer! – 1 Million Schil­ling. Wenn er die Erde umrundet hat, am Äquator, hat er sage und schreibe 42 000 Mil­lionen Schilling verloren! Das ist genau die Summe, die die BAWAG und der ÖGB in den Sand gesetzt haben. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Abg. Broukal: Das wissen aber nur Sie! Alle anderen wissen, dass es 2,1 Milliarden sind!) Dann rechnen Sie einmal nach! Aber ich weiß, das wollen Sie nicht hören, Sie wollen davon ablenken. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)

Und wenn es heute hier geheißen hat: Warum kommen Sie damit drei Wochen vor der Wahl? – Erstens haben wir die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen mit dem Kol­legen Amon zusammen schon im Frühjahr hier beschlossen. Zweitens hat die Kärntner Landesregierung am 20. Juni – meines Wissens sogar einstimmig – die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen beschlossen. Ebenso wurde dort die Klassenteilung be­schlossen in der Form, dass in einer Klasse nicht mehr als 30 Prozent Kinder nicht­deutscher Muttersprache sind. (Abg. Öllinger: Kärnten wird einsprachig! – Da muss


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