Schulen. Das ist ja vorher falsch dargestellt worden! 700 Lehrer und Lehrerinnen fehlen nach wie vor an den Wiener Schulen! Der Rest konnte in den letzten Jahren durch die hartnäckigen Bemühungen des Wiener Bürgermeisters wieder zurückgeholt werden – wie zum Beispiel unlängst erst wieder 111 Lehrer, die eingesetzt werden, um in Kleingruppen mit Schülern und Schülerinnen zu arbeiten, die Sprachprobleme haben. Wir wollen die Kinder nämlich nicht mit Bussen quer durch Wien schicken, wie Sie das wollen! Wir wollen den Kindern dort, wo sie in die Schule gehen, wirksam helfen.
Zurück zu den Nachhilfekosten: Die erschütternste
Zahl, die die ich in der letzten Zeit gelesen habe, ist, dass schon die Volksschüler
in hohem Ausmaß Nachhilfe brauchen! Nahezu jedes zehnte
Volksschulkind braucht bereits Nachhilfe. Das ist die erschütterndste
Zahl, die ich seit den PISA-Ergebnissen gehört habe. Jedes zehnte
Volksschulkind! (Abg. Scheibner: Ihre Zuwanderungspolitik!)
Das zeigt den elendigen Zustand der Volksschulen, der dadurch entstanden ist, dass viel weniger Lehrer in Klassen mit einer viel höheren Schülerzahl stehen. Die 10 Prozent der Schüler, die Nachhilfe bekommen, sind Schüler, deren Eltern es sich leisten können, ihren Kindern die Nachhilfe zu bezahlen. Eine Nachhilfestunde kostet ja zirka 20 €. Das ist viel Geld! Wahrscheinlich bräuchten viel mehr Kinder die Unterstützung, die in den Schulen geboten werden sollte.
Wir wollen mit dieser Politik Schluss machen. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Wir brauchen eine Politik, die nicht darauf abzielt, dass die Bildungschancen der Kinder darin bestehen, ob die Eltern dicke Brieftaschen haben oder nicht. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
16.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, Ihre Zeit ist in Anspruch genommen.
Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Fuhrmann. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.05
Abgeordnete Silvia Fuhrmann
(ÖVP): Frau
Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Regierungsbank! Herr
Dr. Niederwieser, ich hoffe Sie haben vorhin gut zugehört! Frau
Kuntzl, ihre Kollegin, hat nämlich gesagt beziehungsweise sich beschwert,
dass im Bildungsbereich wenig weitergegangen wäre. Wie Sie und ich und
alle anderen hier wissen, war es die SPÖ, die uns immer vor die
Herausforderung gestellt hat, ob es eine Zweidrittelmehrheit im Bildungsbereich
geben wird oder nicht. Ich hoffe, Sie haben sich diesen Vorwurf, der ihnen ins
Stammbuch geschrieben sei, zu Herzen genommen! Wir haben ja gemerkt, dass seit
der Abschaffung der Zweidrittelmehrheit wesentlich mehr weitergegangen ist und
die Reform tatkräftig vollzogen werden konnte. Also: Dieser Vorwurf
ist an Sie gerichtet! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
Frau Kuntzl sagte auch, wir bekämen jetzt kalte Füße. Ich kann das nur an Sie zurückgeben, denn wir sind es nicht, die irgendwelche Lügen plakatieren und versuchen, den Leuten Angst zu machen. Sie sind es, die jetzt plötzlich Plakate affichieren, auf denen steht, dass wir Schulgeld einführen wollen! – Wir denken nicht daran! Das erfordert ja noch immer eine Zweidrittelmehrheit, Herr Dr. Niederwieser, aber vielleicht ist das Ihre Idee, die Sie gerne einbringen wollen! Wir wollen das auf keinen Fall tun.
Frau Kuntzl hat vorhin die Situation in Wien angesprochen. Das ist wieder ein typisches Beispiel dafür, wie die SPÖ versucht, sich über etwas drüberzuschwindeln.
Ich möchte mit Ihnen gerne den Rohbericht des Rechnungshofes diskutieren. Dieser stellt nämlich fest, dass die Wiener Schulverwaltung scharf kritisiert werden muss und nicht korrekt gehandelt hat. Im Schuljahr 2003/2004 wurde der Stellenplan vom Bund sehr wohl eingehalten. Die Lehrer, die Ihnen abgehen, sind jene, für die Sie selbst das