Kontingent im Schuljahr 2002/2003 überzogen haben!
Sie selbst haben sozusagen dafür gesorgt, dass dabei etwas nicht in
Ordnung ist. Um das zu vertuschen, haben sogar Sachbearbeiter, die im Wiener
Stadtschulrat dafür zuständig sind, alle Daten von Beauftragten, die
sich jetzt im Ruhestand befinden, zu löschen versucht, damit ja nicht mehr
herausgefunden werden kann, worum es sich dabei eigentlich handelt. (Zwischenruf des Abg. Krainer.)
Das ist Schummeln höchster Klasse! Das sind
Unwahrheiten, die verbreitet werden! Wenn Ihnen jetzt in Wien Lehrer und
Lehrerinnen abgehen, dann sind Sie dafür selbst verantwortlich, dass die
Situation nicht in Ordnung ist. (Beifall bei der ÖVP. – Abg.
Dr. Fekter: Ganz richtig!)
Festzuhalten ist – und das lassen wir uns hier in Österreich nicht schlechtreden –, dass wir ein sehr hohes Bildungsniveau haben: 80 Prozent der Wohnbevölkerung haben zumindest einen Sekundarabschluss. Im OECD-Schnitt sind das – nebenbei bemerkt – um 13 Prozent weniger, und auch das hochgelobte Land Finnland hat hier 2 Prozent weniger aufzuweisen. Das heißt: absolut hohes Bildungsniveau in Österreich!
Frau Kollegin Brinek hat Ihnen schon gezeigt, dass Österreich gerade in Bildungsbereichen nicht spart. Wir geben wesentlich mehr Geld für Bildung aus, als das Finnland tut, als das Deutschland tut und als das im OECD-Schnitt festzustellen ist.
Die Akademikerquote wurde an dieser Stelle bekrittelt. Ich muss Ihnen schon sagen, unter SPÖ-Kanzlerschaft war die Akademikerquote im Jahr 1995 viel niedriger, als das jetzt der Fall ist! Da ist sie nämlich nur bei 8 Prozent gelegen, während sie jetzt bei 18 Prozent liegt. Das heißt, sie hat sich mehr als verdoppelt! Das ist eine Leistung, wofür ich der Frau Bundesministerin sehr dankbar bin, und das ist eine Leistung, die auch diese Regierung zu verantworten hat.
Vorhin war auch von der Beschäftigungssituation die Rede. Die Schulen und die Universitäten haben ja die Aufgabe, junge Menschen für das Berufsleben fit zu machen. Auch hier ist es wiederum so: Auch wenn wir mit einer Herausforderung zu kämpfen haben, die Vollbeschäftigung heißt, gibt es jetzt 3,3 Millionen Beschäftigte, wohingegen es in Zeiten Viktor Klimas um 300 000 Beschäftigte weniger gab. Auch die Beschäftigungssituation ist also jetzt so gut wie noch nie zuvor! Das hat eine SPÖ-Regierung nie zusammengebracht.
Das ist allemal ein Grund, sich von irgendwelchen
Wahlkampfplattitüden und Anträgen, die nicht einmal ausgereift sind,
nicht beirren zu lassen. Herr Abgeordneter Broukal fordert nämlich
zum Beispiel in einem Antrag, die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft
und Kultur solle die Studiengebühren abschaffen. (Präsidentin Mag. Prammer
gibt das Glockenzeichen.)
Herr Kollege, seit wann schaffen einzelne Personen in
Österreich Gesetze ab? (Präsidentin
Mag. Prammer gibt neuerlich das
Glockenzeichen.) Bereiten Sie zumindest Ihre Anträge ordentlich vor!
Die BürgerInnen werden sich am Wahltag ihr eigenes Bild machen. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
16.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann. Ebenfalls 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.11
Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche - BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Staatssekretäre! Hohes Haus! Die SPÖ hat davon gesprochen, ihr gehe es um die Zukunft. Da frage ich mich schon: Um welche Zukunft geht es Ihnen denn im Endeffekt in Anbetracht der Anfrage, die Sie heute gestellt haben? Es kommt mir vor, als ginge es Ihnen nur um Ihre ureigenste Zukunft, nämlich