„Als Mitglied der Emanzengruppe teile ich Ihnen mit,“ – nämlich dem Herrn Bundeskanzler – „dass ich Ihren Wunsch, vor Ihnen flach zu liegen, keinesfalls erfüllen könnte. Sie sind mir zu klein, daher ist mir das zu tief.“ (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steibl: Das ist aber auch tief! Das ist wie Voves! – Abg. Dr. Jarolim: Ein genialer Schlusssatz! Aus dem Herzen gesprochen!)
9.35
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. 5 Minuten. – Bitte.
9.35
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Glawischnig, Sie haben in Ihrer Rede gemeint, dass Frauenanliegen ernst genommen werden sollen, und auch Frau Heinisch-Hosek hat jetzt gerade angeführt, dass sie sich als die Anwältin der Frauen fühlt. (Abg. Heinisch-Hosek: Genau!)
Ich kann Ihnen sagen, wie es aussieht, wenn Sie wirklich wo mitsprechen können – und da gehe ich ganz hinunter auf die Ebene der Kommunalpolitik –: Im Innviertel, in meiner Heimatgemeinde, wurde von den Grünen und von der SPÖ der Frauenausschuss abgeschafft. (Rufe bei der ÖVP: He! Oh! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ungeheuerlich!) Genau das Gremium also, in dem man ganz konkret für Frauen Arbeiten verrichten kann! Sie reden nur hier im Hohen Haus, halten Sonntagsreden, und wenn es um konkrete Arbeiten für Frauen geht, dann sagen Sie, dass Sie dafür nicht arbeiten wollen, und ziehen sich aus Ihrer Verantwortung zurück. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek.)
Sie werden es nicht schaffen, die erfolgreiche Frauenpolitik dieser Bundesregierung schlechtzumachen, denn die Fakten, Taten und Zahlen, auch wenn Sie diese nicht wahrhaben wollen, sprechen für uns. Die Frauenerwerbsquote kann man nicht wegdiskutieren. Wir sind hier im Spitzenfeld der Europäischen Union – noch vor den skandinavischen Ländern. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Das ist so etwas von einem Blödsinn!) Ganz erfreulich ist, dass die Arbeitslosigkeit der Frauen gesunken ist. Wir hatten gegenüber dem Vorjahr im August 7 000 arbeitslose Frauen weniger zu verzeichnen.
Das heißt: Erste Erfolge auf Grund der
Beschäftigungsoffensive, die diese Bundesregierung gesetzt hat.
Über 100 Millionen € wurden für Qualifizierung und
Wiedereinstieg für Frauen zur Verfügung gestellt. Wir sehen, das
wirkt, und wir sehen, dass auch Erfolge verzeichnet werden. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek – ein Schriftstück in die
Höhe haltend –: Quelle: AMS!)
Wir haben aber in den letzten Jahren auch in vielen anderen Bereichen für Frauen vieles erreicht. Ich erinnere nur an die Umsetzung des Stalking-Gesetzes, wobei Psychoterror jetzt für Frauen endlich wirklich verfolgbar ist. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wir haben erreicht, dass verstärkte Förderungen für Frauen im Wissenschaftsbereich, im Sport, aber auch in Forschung und Entwicklung durchgesetzt wurden. Ganz besonders freut mich, dass es durch die Aufhebung des Berufsverbotes beim Kinderbetreuungsgeld endlich auch keine Zwei-Klassen-Frauen mehr gibt. Das heißt: Alle Frauen – egal, ob sie vorher berufstätig waren oder nicht – erhalten ein Kinderbetreuungsgeld, die Wahlfreiheit wird dadurch vergrößert und es herrscht kein Berufsverbot mehr.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind auch stolz darauf, dass das Recht auf Elternteilzeit durchgesetzt wurde. Gerade Rot und Grün haben immer gefordert, dass es eine Teilzeitarbeit geben muss. Sobald es eingeführt wurde, waren Sie grundsätzlich
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