heber kostet mehr als dieses „Licht am Tag“, und wenn dieses „Licht am Tag“ 30 Verkehrstote „einspart“, dann ist das eine hervorragende Investition.
Unterstützen Sie diese Politik auch weiterhin! (Beifall bei den Freiheitlichen –
BZÖ und der ÖVP.)
17.56
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Missethon. 5 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.56
Abgeordneter Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ein paar Ergänzungen: Ich glaube auch, dass wir im Bereich Ausbildung mit dem Mehrphasenführerschein sehr, sehr viel weitergebracht haben. Wir haben enorme Investitionen auch in den Infrastrukturbereich gesetzt, und, was mir persönlich noch sehr wichtig ist, wir haben es zum ersten Mal, glaube ich, geschafft, neue Technologien auch wirksam in den Verkehrsbereich zu implementieren und einzusetzen.
Ein paar Daten sollten am Ende einer Legislaturperiode doch gesagt werden: Wir haben Rekordinvestitionen in die Infrastruktur – von 2000 bis 2006 18,2 Milliarden €. Wir haben die Investitionen in unser Autobahn- und Schnellstraßennetz mit 5,7 Milliarden € im Vergleich zu 1999 vervierfacht. Es hat eine Bahnhofsoffensive und Neubauten gegeben, es hat einen Anstich des Brenner-Basistunnels gegeben, es hat vieles an Maßnahmen gegeben, wie beispielsweise den Führerschein neu, aber auch die ÖBB-Reform, die meines Erachtens eines der wesentlichen Kernstücke dieser Legislaturperiode war.
Wir sehen anhand der Zahlen und Daten der ÖBB, dass wir mit dieser neuen Struktur auf einem sehr guten Weg sind, auf einem sehr, sehr guten Weg zu einem modernen, kundenorientierten Unternehmen. Wir sehen das an der steigenden Zahl von Fahrgästen, an der steigenden Zahl von Tonnagen, an steigenden Umsätzen. Das heißt, wir sind hier auf einem guten Weg, und dieser Weg sollte und muss aus meiner Sicht weiter fortgeführt werden.
Die wichtigsten Initiativen: der Ausbau der Autobahnverbindungen zu den neuen EU-Mitgliedstaaten, die Erhöhung der Verkehrssicherheit im gesamten österreichischen Straßennetz durch Verkehrsleitsysteme, der Ausbau der Schieneninfrastruktur und die Fertigstellung der Donauachse Wien–Salzburg, die Stärkung der heimischen Fluggesellschaften, leistungsfähiger Flughäfen und internationaler Anbindungen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es waren gute
Jahre für die österreichische Verkehrspolitik, es waren gute Jahre
für die Verkehrssicherheit. Ich halte es für sehr wichtig, dass diese
guten Jahre fortgesetzt werden. Da wir in ein paar Tagen Wahlen haben, eine
kleine Entscheidungshilfe: Wenn Sie wollen, dass Mobilität statt
Stillstand wichtig ist, wenn Sie wollen, dass Investitionen statt leeren Kassen
wichtig sind, wenn Sie wollen, dass Wolfgang Schüssel statt „Martin
van der Gusenbauer“ wichtig ist, dann wählen Sie Liste 1,
ÖVP! (Beifall bei der ÖVP.)
18.00
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Maier. Auch er spricht 5 Minuten. – Bitte.
18.00
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin natürlich sehr erfreut darüber, dass das BZÖ eine parlamentarische Anfrage der sozialdemokratischen Frak-
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