Ich danke Josef Cap, Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner und Alexander Van der Bellen auch für die liebenswürdigen Worte. – „Reibebaum“ empfinde ich auch als liebenswürdig, Herr Kollege Van der Bellen. Wir Tiroler halten das schon aus! – Ich danke auch Peter Westenthaler für die liebenswürdigen Worte.
Was natürlich nicht alle wissen, ist, dass so eine Konferenz, die ein so schwieriges Haus leitet, nur dann funktionieren kann, wenn es so großartige Klubdirektoren gibt, wie wir sie haben, die das im Einzelnen vorbereiten und dieses Haus in einem gutem Geist und in einer guten Stimmung gestalten. Ich möchte den Klubdirektoren besonders für ihre Arbeit danken.
Ich wünsche der neu gewählten Präsidentin eine ebensolche Präsidialkonferenz, wie ich sie haben durfte. Eine Fraktion kommt dazu – das hatten wir schon: fünf Fraktionen; das managt man schon.
Ich wünsche Ihnen, liebe Frau Mag. Prammer, viel Glück und viel Erfolg für Ihre Tätigkeit! Ich bin überzeugt, auch Ihnen wird es gelingen, in diesem Haus diese Stimmung der Zusammenarbeit, die sich auch in den vielen einstimmig beschlossenen Gesetzen niederschlägt, einzurichten. – Alles Gute!
Ich habe eine Hoffnung, meine Damen und Herren, und ich darf sie aussprechen: Ich hoffe, dass uns das Parlament als zentraler Ort des politischen Diskurses erhalten bleibt. Das hängt intrinsisch mit dem Wahlrecht zusammen. Ich bin ein überzeugter Anhänger des derzeitigen Proporzwahlrechtes, weil kleine Gruppen sonst nicht die Möglichkeit haben, ins Parlament zu kommen, und dann der Diskurs so wie in anderen Ländern auf die Straße verlegt wird. Herein müssen sie, hier muss die Diskussion sein! – Ich hoffe, dass das auch so bleibt.
Ich hoffe auch weiterhin, dass dieses Parlament zentraler Ort der österreichischen und für Österreich maßgebenden Gesetzgebung bleibt. Es gibt die Herausforderung Brüssel, die Herausforderung des Europäischen Parlaments, die Herausforderung der Regierungsgesetzgebung Europäische Räte; dieser gilt es zu begegnen. Wir haben die Schienen für eine Mitwirkung des österreichischen National- und Bundesrates an dieser Gesetzgebung gelegt. Allein, mir fahren noch zu wenige Züge auf diesen Geleisen! Es ist das eine äußerst mühevolle Arbeit, eine lästige „Zuspeise“ zu allem anderen, aber ich bin davon überzeugt, dass das österreichische Parlament seine Bedeutung nur dann erhalten kann, wenn hier die Züge fahren und wenn die Mitwirkung bei der europäischen Gesetzgebung, die jetzt das Subsidiaritätsverfahren ermöglicht, genützt wird.
Eine weitere Hoffnung – und dann noch eine Bitte zum Schluss –: Ich hoffe, dass sich die Erkenntnis der Herausforderung, der wir alle begegnen müssen, nämlich unsere Arbeit hier fernsehgerecht zu gestalten, noch eine breitere Bresche schlägt als bisher.
Eine Bitte habe ich zum Schluss: Meine Damen und Herren, Sie wissen, es war mir zusammen mit meinen Tiroler Landsleuten in allen Parteien ein Anliegen, dass wir uns besonders für Südtirol engagieren. Wir haben einen eigenen Südtirol-Unterausschuss über viele Gesetzgebungsperioden gestaltet. Ich hatte die Auszeichnung, auch noch als Präsident, Vorsitzender dieses Ausschusses zu sein, und ich bitte Sie alle, dass wir diesen Unterausschuss auch in dieser Gesetzgebungsperiode weiterführen und dass wir das Versprechen, das wir – zumindest drei der damaligen vier Parteien – politisch abgegeben haben, dass wir die Schutzrolle Österreichs für Südtirol in der Verfassung verankern, auch honorieren.
Den neu gewählten Abgeordneten möchte ich sagen: Es ist eine wunderschöne Aufgabe, hier Abgeordneter zu sein, viel Mühe, viel Fleiß. Es ist Dienst am Menschen, und es ist Dienst an der Republik. Und ich möchte Ihnen zurufen, wie es in Schillers Ode „An die Freude“ heißt: „Laufet, Brüder, eure Bahn, freudig, wie ein Held zum Siegen!“ – Das
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