Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung, 30. Oktober 2006 / Seite 36

möchte Ihnen allen, die mit mir diese Strecke Weges gegangen sind, sehr, sehr herzlich für Ihre Unterstützung, aber auch für Ihre kritischen Worte danken.

Ich habe vieles mitgestalten dürfen. Ich nenne nur einige Dinge, wo es immer breite Mehrheiten gegeben hat, wo wir gemeinsam gearbeitet haben. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei Peter Kostelka bedanken, der mit mir zusammen Klubobmann war, als wir in einer großen Koalition zusammengearbeitet haben. Wir haben damals eine große Geschäftsordnungsreform mit einem Ausbau der Minderheitenrechte durch­geführt; wir haben die – seither im Wesentlichen bestehende – Bezügepyramide be­schließen können, den EU-Beitritt, die internationale Absicherung der Autonomie Südtirols sowie den Nationalfonds für die Opfer des Nationalsozialismus. – Also alles Werke, die im Parlament selbst beheimatet sind.

Ich möchte mich bei Peter Westenthaler und Herbert Scheibner bedanken. Mit beiden – in einer anderen Regierung – konnten wir auch im breiten Konsens des Hauses die Mitarbeitervorsorge beschließen; wir konnten alle Restitutionsgesetze, vom Versöhnungsfonds bis zum Allgemeinen Entschädigungsfonds, beschließen und haben eine ganze Reihe anderer Gesetze über die Bühne gebracht.

Ich möchte mich bei Ihnen und bei der Präsidialkonferenz bedanken, weil wir gemeinsam im Haus vieles verändert und vieles weitergebracht haben.

Was das „offene Parlament“ betrifft, meine Damen und Herren, so war es die Präsidial­konferenz, die gemeinsam das fortgeführt hat, was unter dem damaligen Parlaments­präsidenten und heutigen Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer begonnen und jetzt dazu geführt hat, dass wir bei einem Tag der offenen Tür mehr als 20 000 Menschen hier im Hause begrüßen durften und dass sich die jährliche Besucherzahl mehr als verdoppelt hat.

Ich freue mich auch, dass es gelungen ist, den Konflikt um das Palais Epstein beizulegen und im Einvernehmen mit allen, die daran Interesse hatten, dieses wun­derbare Bauwerk der Öffentlichkeit und Ihnen, meine Damen und Herren, als Arbeits­stätte zur Verfügung zu stellen.

Eine große Revolution – und da bin ich vor allem den Bediensteten des Hauses dankbar – war das papierlose Parlament. Viele von Ihnen werden sich noch erinnern an die schweren Koffer, die man links und rechts tragen musste. Wir haben alles durch den Laptop ersetzt und dadurch 7 Millionen € in einem einzigen Jahr eingespart. Und ich denke, dass es der Qualität der Arbeit nicht geschadet, sondern diese eher ver­bessert hat.

Wir haben gemeinsam eine Geschäftsordnungsänderung beschlossen, durch die wir die Mitwirkung des Parlaments bei der europäischen Gesetzgebung verstärkt haben, wir haben eine Subsidiaritätskontrolle in Verhandlungen mit dem Europäischen Par­lament erreicht, und wir haben auch die regionale Partnerschaft der Parlamente Mitteleuropas gemeinsam gestalten können.

Ich möchte der Präsidiale sehr, sehr herzlich danken, vor allem Wilhelm Molterer, Josef Cap, Herbert Scheibner und Alexander Van der Bellen.

Mit Frau Mag. Barbara Prammer und Herrn Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn haben wir in der Präsidialkonferenz ein sehr gutes Klima des Konsenses erzielen können. Davon wissen auch die Stellvertreter zu berichten, die auch immer wieder dabei waren.

Eine einzige Entscheidung erfolgte nicht im Konsens, war aber unvermeidlich – es war die Sitzplatzfrage. (Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Dr. Gusenbauer und Dr. Cap.) – Ja, das ist eine wichtige Frage, aber es war unvermeidlich.