Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung, 30. Oktober 2006 / Seite 47

hochinteressant! – Folgendes: Die METEOR-Rakete soll gegnerische Flugzeuge in rund 100 Kilometer Entfernung bekämpfen können und ab 2012 verfügbar sein. (Abg. Ing. Westenthaler: Ist das eine Filibuster-Rede?)

Soll das wirklich kommen? Bekommen sie eine METEOR-Rakete auch, wenn sie wirklich aufkreuzen sollten? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.) – Nein, nur aus dem Internet über den Eurofighter – so, wie es ist. Das ist einfach nur ein Tatsachenbericht.

Wir wollen uns das einmal anschauen. Die Typenentscheidung ist das Entscheidende. Man muss herausfinden, warum die Typenentscheidung Eurofighter gefällt wurde. Warum nicht zum Beispiel der weitaus kleiner dimensionierte Gripen oder die F-16, wenn ich mich richtig entsinne? (Abg. Murauer macht eine Handbewegung.) – Machen Sie nicht ständig so mit der Hand (der Redner macht die Handbewegung des Abg. Murauer nach), sonst verkrampfen Sie sich noch!

Es geht ausschließlich darum, warum diese Typenentscheidung gefällt wurde. (Zwi­schenruf des Abg. Rädler.) – Aber auch nicht alles.

Fragen Sie den Rechnungshofpräsidenten, der gesagt hat: Alles haben wir nicht geprüft. Das ist einer der Gründe dafür, warum es so notwendig ist, dass es diesen Untersuchungsausschuss gibt – der Antrag dafür ist zu Ihrer Freude nachher zu behandeln.

Hier steht noch etwas: Die Taurus-Rakete – das sind interessante Namen für Raketen – hat eine Baulänge von 5,1 Metern, ein beachtliches Gewicht und die Reich­weite beträgt 350 Kilometer.

Das wird schön langsam seltsam, wenn man dann mit diesem Flugzeug aufsteigt. Noch einmal – um in Ihrer Diktion zu bleiben –: Das ist eine Art Fotoflugzeug, das aufsteigt und kurz ein Foto macht. Mir hat ein Experte gesagt, dass das nur geht, wenn der Pilot einen Fotoapparat mithat und aus dem Cockpit hinausfotografiert. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sind Sie der Herr Hartlauer?) Ich weiß nicht, ob das stimmt, aber der Herr Verteidigungsminister wird mir sicher sagen, ob das so ist, und wenn ja, welchen Fotoapparat er dann braucht.

Nur zur Beschreibung dessen, was das Anforderungsprofil ist und warum es letztlich zu dieser seltsamen Typenentscheidung gekommen ist, habe ich mir jetzt erlaubt, all das aufzuzählen, weil dies doch genau beschreibt, dass das eigentlich ein Flugzeug ist, das mehr leisten können soll, als Sie hier der österreichischen Bevölkerung mit dieser Aufgabenbeschreibung zu erklären versuchen. Und das ist, so finde ich, natürlich nicht korrekt.

Warum sagen Sie nicht: Ja, wir haben uns für die Type Eurofighter entschieden, denn wir möchten gerne einmal an einem Out-of-area-Einsatz teilnehmen, wenn es irgendwo auf der Welt darum geht, Frieden zu schaffen!? – Das wäre ehrlich gewesen. Da hätte jeder gesagt: Super, die Regierung möchte ganz gerne mit 10, 12, 16 Flugzeugen bei einem Kontingent dabei sein. Ich weiß nicht wo, irgendwo, wo Sie meinen, teilnehmen zu müssen, sollen oder vielleicht erst können, denn dafür muss es auch erst einen Beschluss geben, so wie dies bei uns rechtlich geordnet ist. Dazu sind Sie aber auch bereit.

Jetzt komme ich zur Kostenseite. Wir haben immer auch die Kosten kritisiert. Diesbezüglich waren Sie am Anfang auch nicht Manns genug, gleich zu sagen, was die wahren Kosten sind. Damals haben Sie – die „Presse“ hat das, soweit ich mich erinnern kann, aufgezeigt – zuerst Zahlen verwendet, die dann von der „Presse“ widerlegt wurden. Das war nur das pure, nackte Flugzeug – gerade dass es noch Flügerl und einen Motor hatte! Sie haben jedoch genau gewusst, dass da noch mehr dazukommt.