Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung, 30. Oktober 2006 / Seite 48

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Sie haben auch noch nicht die Frage beantwortet, wie das mit Tranche 1 und Tranche 2 ist. Wenn man Tranche 1 und nicht Tranche 2 bekommt, Tranche 1 dann auf Tranche 2 aufrüsten will: Wie hoch sind dann die Zusatzkosten? – All das sind Dinge, die wirklich interessant wären. (Abg. Scheibner: Ohrstöpsel raus!)

Herr Verteidigungsminister Scheibner (Abg. Scheibner: Danke!): Warum dieser kom­plizierte Weg? Warum haben Sie diese Leiden auf sich genommen? – Es wäre doch einfacher gewesen, wenn Sie – nach Ihrer Diktion – gesagt hätten: Was braucht Österreich? – Ein redimensioniertes Profil, nämlich redimensioniert im Verhältnis zu dem, was der Eurofighter jetzt ist. Das hätten Sie vor der Öffentlichkeit vertreten können.

Das, was mich stört, ist, dass Sie hier etwas vorgegeben haben, was nicht stimmt, sowohl von der Aufgabenbeschreibung als auch letztlich von den Kosten her. Und die Kosten sind, wenn man sich das anschaut, beachtlich. Die sind beachtlich! (Abg. Dr. Mitterlehner: Das ist die alte Rede von ...!) Das möchte ich schon feststellen, denn 2,1 Milliarden € ... (Ruf bei der ÖVP: ... BAWAG!) – Ja, aber da sage ich dir etwas, Stichwort „BAWAG“.

Warum die BAWAG das zwischenfinanzieren musste, ist mir schleierhaft. Warum musste das sein? Das ist die Hausbank der Republik, in diesem Fall war es die P.S.K. Warum musste das sein? Meines Wissens sind doch damit Mehrkosten verbunden, oder geschah das zum Nulltarif? Das glaube ich doch nie und nimmer!

Es hat also eine Zwischenfinanzierung stattgefunden. Sie werden selbst wissen, wie hoch die Mehrkosten sind. Das sind natürlich Steuergelder. Hängt das damit zusam­men, dass man politisch sagen wollte, erst ab 1. Jänner 2007? – Das wird der Grund dafür gewesen sein: ab 1. Jänner 2007. Bis dorthin wird es von der P.S.K., der Hausbank, zwischenfinanziert, dann zahlt man die Raten zurück, sowohl für den Eurofighter als auch an die P.S.K., die die Zwischenfinanzierung vorgenommen hat.

Was kostet solch eine Zwischenfinanzierung eigentlich? Sind das 20 Millionen €, 30 Millionen €? Sagen Sie mir das bitte! Ich bin in solchen Dingen nicht so firm. Ich würde gerne wissen: Was kostet das? Warum hat man diesen teuren Weg gewählt? Das alles ist ein einziger sehr teurer Weg.

Selbst der zuständige Generalmajor Wolf hat auf die Kritik, was eigentlich eine Flugstunde kostet, reagiert. Erinnern Sie sich noch? Es hat vor ein paar Wochen sogar eine öffentliche Debatte gegeben, im Zuge derer wir festgestellt haben, wie der Kostenvergleich für eine Flugstunde zwischen dem Eurofighter, der F-16, dem Gripen und so weiter aussieht.

Beim Gripen: ein Bruchteil! 30 000 € kostet eine Flugstunde des Eurofighters. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Finden Sie das spannend? Eine Flugstunde: 30 000 €! Warum hat man sich das bei der Typenentscheidung nicht überlegt? Bevor man sich für einen bestimmten Typ entscheidet, muss man einmal durchrechnen, wie hoch die Betriebskosten sind!

Bei allen vertrauensbildenden Maßnahmen, die wir gerade aufzubauen versuchen, ist diese Frage nahe liegend. Sie sagen immer, die Wirtschaftskompetenz liege bei der ÖVP. Die ÖVP behauptet immer, sie sei eine sehr wirtschaftskompetente Partei. (Zwischenruf des Abg. Grillitsch.) Ich möchte das jetzt nicht in Frage stellen, aber ich möchte es in einen Zusammenhang mit folgender Frage bringen: Wenn Sie, Herr Grillitsch, einen Traktor kaufen, dann denken Sie doch darüber nach, wie hoch die Betriebskosten sind. Oder gehen Sie ins Lagerhaus und sagen einfach: Einen Traktor, Hauptsache, er hat große Räder, macht tuck, tuck, tuck und fährt!? (Heiterkeit bei der SPÖ.) Das glaube ich nicht. Ich vertraue Ihnen. Sie gehen hin, lassen sich ver­schiedene ... (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Lassen Sie die Bauern aus dem Spiel! Das ist


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