Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung, 30. Oktober 2006 / Seite 49

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ungeheuerlich!) – Herr Grillitsch sitzt gerade hier und hat einen Zwischenruf gemacht. Aber ich kann mit Ihnen das Gleiche machen. Angenommen Sie kaufen einen Traktor (Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen), auch Sie werden nicht sagen: Hauptsache, er hat große Räder und macht tuck, tuck, tuck! Sie werden sagen: Es gibt dieses und jenes Traktormodell, was kosten sie in der Erhaltung? „Instandhaltung“ ist der Fachbegriff. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Der Fritz braucht keinen Traktor, ich brauche einen!)

Sie werden auch noch schauen, dass der Traktor vier Räder hat, denn sonst ist das eine blöde Geschichte, das sage ich Ihnen. (Heiterkeit.) Die Furchenziehung bei einem Traktor mit drei Rädern schaue ich mir an. Da können Sie rückwärts fahren und das kleine Rad zieht die Furchen, sofern es zwei große Räder gibt. (Abg. Hornek: Er hat von nichts eine Ahnung!) – Ich muss das ja übersetzen. (Ruf: Unglaublich!) – Nicht „unglaublich“ sagen!

Es ist wichtig, sich über die Frage der Instandhaltung und der Betriebskosten Gedan­ken zu machen. (Abg. Mag. Molterer: Es ist zum Schämen! Das ist beschämend!)

Meine Kritik ist, dass man sich offensichtlich keine Gedanken gemacht hat. Wenn ich die Hochrechnung mache, allein von den Flugstunden her – ich rede jetzt gar nicht davon, was die Flugfelder, die Ausbildung der Piloten, die Schulung, die Zusatzkosten betrifft, wenn man weiter aufrüstet –, wenn ich all das addiere, so habe ich über einen längeren Zeitraum gigantisch höhere Kosten der Instandhaltung, als dies vergleichs­weise bei anderen Typen der Fall gewesen wäre.

Herr Verteidigungsminister Scheibner, Sie haben doch anscheinend eine Phase mit­erlebt – ich habe da irgendwo ein Zitat von Ihnen gefunden, das etwa lautet: Es hat mehrere Entwürfe für verschiedene Projekte gegeben, aber nur eine Entscheidung. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ein peinlicher Versuch, über die Zeit zu kommen!)

Mich würde in diesem Zusammenhang interessieren: Wurden da auch die Betriebs­kosten verglichen? Hat es auch eine Abschätzung der Instandhaltungskosten gege­ben? (Abg. Scheibner: Falsch gelesen!) – Das ist nicht wurscht, sondern wichtig. (Abg. Scheibner: Falsch gelesen!) – Nein. Wenn Sie das alles auf sich nehmen und sagen: Ich bin zu solch einem gigantischen Kaufpreis bereit, ich bin bereit, dass ich letztlich auch diese Instandhaltungskosten, diese Kosten für eine Flugstunde in Kauf nehme, nur unter dem Titel „Abfangjäger“, „Fotoflugzeug“ und nicht unter dem Titel „das kann mehr“ – das kann auch Out-of-area-Einsätze leisten –, dann frage ich mich: Warum? Warum das alles?

Die Dringliche Anfrage, die wir heute stellen, beinhaltet schon wichtige Fragen, wie dieser Entscheidungsprozess im Endeffekt gelaufen ist. Wer war aller in diesen Entscheidungsprozess einbezogen? Wer hat sich wie geäußert und warum? Das sind Dinge, die wichtig sind! (Abg. Dr. Fekter: Haben Sie den Rechnungshofbericht nicht gelesen? Haben Sie geschlafen?)

Liebe Kollegin Fekter! Das ist die Aufgabe des Parlaments hier. Schauen Sie, es gibt das Instrument der Dringlichen Anfrage. Sie müssen mir nicht zuhören, Sie können inzwischen draußen spazieren gehen, aber es ist die Aufgabe des Parlaments, das hier zu behandeln und zu diskutieren. Es ist nicht das erste Mal, dass wir uns hier über die Abfangjäger unterhalten. (Abg. Dr. Fekter: Eben drum!)

Kollege Lichal war heute sogar hier. Ich habe ihn heute auf der Galerie gesehen, als er gewunken hat. Er hatte früher einiges zu berichten, wie schon einmal, als über die Abfangjäger in der eigenen steirischen ÖVP diskutiert wurde. Damals gab es einen Misstrauensantrag gegen ihn. (Abg. Dr. Mitterlehner: Was ist neu an dem, was Sie sagen?)

 


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