Meine Damen und Herren, es gibt keinen Beschaffungsvorgang, der so ausführlich diskutiert und eingehend geprüft wurde.
Es gab in der letzten und in der vorletzten Legislaturperiode 14 Dringliche Anfragen, 19 Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, 31 schriftliche Anfragen zur Eurofighterbeschaffung und zu den Gegengeschäften im Nationalrat und weitere fünf Dringliche Anfragen im Bundesrat. – Es ist dabei nichts herausgekommen.
Man hat zusätzlich sieben Strafanzeigen gemacht. – Alle Strafanzeigen wurden zurückgelegt.
Darüber hinaus hat es drei Prüfungen des Rechnungshofes gegeben. Die erste Prüfung betraf die Vorbereitung der Nachfolgebeschaffung. Herbert Scheibner hat von sich aus angeregt, dass diese Überprüfung durchgeführt wird.
Die zweite Prüfung betraf die Typenentscheidung.
Der dritte Bericht behandelte Kaufvertrag, Finanzierung und Gegengeschäfte.
Nehmen Sie doch zur Kenntnis: Der Rechnungshof hat bestätigt, dass Eurofighter zutreffend Bestbieter war. Der Rechnungshof hat in seinem Bericht festgestellt, dass es keine Manipulation und keine Geschenkannahme gegeben hat. (Beifall bei ÖVP und BZÖ. – Abg. Mag. Kogler: Weil er das gar nicht prüfen darf! Das liegt nicht in der Kompetenz des Rechnungshofes!)
Wir haben das in acht Rechnungshofausschüssen ausführlich erläutert, diskutiert und besprochen: Es gibt keinen Beschaffungsvorgang, der so ausreichend diskutiert und geprüft wurde wie diese Eurofighterbeschaffung.
Geschätzte Damen und Herren, nun zum Produkt Eurofighter. Das europäische Produkt Eurofighter zählt zu den besten der Welt. Herr Abgeordneter Cap! Glauben Sie, dass Saab Gripen nicht bewaffnet ist? Glauben Sie, dass man mit Saab Gripen keine effiziente Luftraumüberwachung oder auch Kriegseinsätze durchführen könnte? – Selbstverständlich, sonst hätte Saab Gripen im Wettbewerb null Chance! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das hat er im Internet nachgeschaut! – Abg. Ing. Westenthaler: Da hat er die Homepage nicht gefunden!) Das ist ja absurd, was da immer wieder diskutiert und behauptet wird. Es stimmt einfach nicht!
General Jumper von den Luftstreitkräften Amerikas, der diesen Jet geflogen ist, hat – wie ich schon einmal erwähnt habe – Folgendes zum Eurofighter gesagt: Er ist viele Jets der Welt geflogen, und keiner war besser als dieser.
Das ist eine Auszeichnung für ein europäisches Produkt. Seien wir doch stolz darauf, dass wir in Europa in der Lage sind, im Wettbewerb mit Amerika ganz stark zu sein! Es geht da um Arbeitsplätze und um Hochtechnologie. (Beifall bei ÖVP und BZÖ.)
Herr Abgeordneter Cap, zu Tranche I und Tranche II: Ich habe immer wieder erklärt, dass das keinen Cent kostet. Trotzdem wird aber hier immer wieder Gegenteiliges behauptet. Wir können auf der Regierungsbank erklären und beweisen, was wir wollen, es wird immer wieder das wiederholt, was man gerne hören möchte. – Die Aufrüstung auf Tranche II kostet keinen Heller!
Der derzeitige Auftragsbestand der Eurofighter GmbH ist so, dass 638 Flugzeuge geliefert werden: an die Betreibernationen Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien 620 und an uns 18. Saudi Arabien hat ebenfalls 72 bestellt.
Österreich war der erste Exportkunde, und das war ja eigentlich der Grund, warum die Eurofighter GmbH bei uns so billig angeboten hat. Es war auch der Grund dafür, dass
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