Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung, 30. Oktober 2006 / Seite 92

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Ich muss Ihnen sagen, ich finde das nicht in Ordnung. Das Einzige, was mich wirklich gefreut hat, ist, dass auf den geschmacklosen Scherz des Herrn Lopatka, der mich mit einem Vampir als Blutspender verglichen hat, auch in der ÖVP kaum Applaus zu vernehmen war. Das war wirklich drei Laden zu tief. So können wir nicht miteinander umgehen und miteinander reden: Nordkorea, Südkorea, Vampire als Blutspender. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Man muss sich das einmal vorstellen! Sie haben ja Glück, dass diese Diskussion nicht im Fernsehen übertragen wird, denn das kostet Sie gleich noch einmal 5 Prozent – und mit Recht, sage ich Ihnen, wenn Sie in dieser Art und Weise hier auftreten. Mit Recht! (Beifall bei der SPÖ.)

Und ich sage Ihnen noch etwas, auch hier von diesem Rednerpult aus: Ich bin oft von vielen Vertretern der anderen Parteien kritisiert worden, ich sei ein heimlicher Groß­koalitionär. – Na gut, jetzt oute ich mich: Ich bin wirklich einer, und ich möchte wirklich haben, dass es diese SPÖ/ÖVP-Regierung gibt. (Buh-Ruf bei den Grünen.) Ich glaube, dass es im Endeffekt für dieses Land am besten ist.

Erklären Sie uns bitte, warum Sie das nicht wollen! Erklären Sie uns bitte, warum Ihnen Neuwahlen wichtiger sind und aus Ihrer Sicht richtiger sind! Erklären Sie das, bitte! (Abg. Marek: Sie wollen Neuwahlen! – Abg. Dr. Stummvoll: Der Häupl!)

Sie von der ÖVP provozieren diese Neuwahlen – da hat heute eine große Tages­zeitung Recht gehabt –, und ich würde Sie wirklich ersuchen (Abg. Dr. Stummvoll: Der Häupl!): Denken Sie noch einmal nach, bevor Sie heute zum Parteivorstand gehen, bevor Sie vielleicht nachher noch eine Klubsitzung haben, bevor Sie noch einmal Wortmeldungen tätigen, in denen Sie sich aggressiv mit uns auseinander setzen! Denken Sie noch einmal nach, ob der Weg, den Sie da eingeschlagen haben, jener Weg ist, der für das Land, für Österreich, für die Bewohner dieses Landes wirklich der beste ist! (Abg. Marek: Haben Sie jetzt mit sich selbst geredet?) Denken Sie wirklich nach! – Einfach zum Nachdenken, Herr Bundeskanzler. Mehr wollte ich Ihnen nicht sagen. (Beifall bei der SPÖ.)

17.47


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ord­neten Gaál, Dr. Pilz und Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighter-Ausstieg.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. (Abg. Dr. Stummvoll – auf die dem Antrag zustimmenden Fraktionen der SPÖ, der Grünen und der FPÖ weisend –: Foto, bitte! Foto!) – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist angenommen. (E 1.)

Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Dr. Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behebung der Bildungsmisere mit frei werdenden Mitteln aus der Stornierung des Eurofighter-Kaufvertrages.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.

17.47.40 Fortsetzung der Tagesordnung

 


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