Parlamentarische Materialien

15.00.36

Abgeordneter Fritz Neugebauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an die Ausführungen meines geschätzten Vorredners anschließen, möchte aber doch ein Faktum erwähnen, das bis jetzt noch nicht präsentiert worden ist, nämlich dass wir durch die Maßnahmen – Konjunkturpakete, Steuerreform – mit Oktober dieses Jahres eine Rekordbeschäftigung hatten: 3,3 Millionen Beschäftigte in diesem Jahr, das ist eine Zahl, auf die wir wahrlich stolz sein können, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der ÖVP.)

Gegenüber dem Vorjahr ist die Gesamtzahl der Beschäftigten um fast 60 000 und somit um 1,8 Prozent gestiegen. Wir sind uns einig darin, dass ein Gutteil dieser Rekordbeschäftigung natürlich auf das hohe Wachstum zurückzuführen ist, das auf rund 3,2 Prozent gestiegen ist – Kollege Scheibner, glaube ich, hat das heute schon zitiert –, und ein weiterer Gutteil auf die Dotierung der Mittel für das Arbeitsmarktservice und da insbesondere auf die Investition in weitere Qualifizierungen.

Die Bundesregierung hat im September 2005 dem AMS ein Sonderprogramm unter dem Titel „Unternehmen Arbeitsplatz“ aufgetragen, und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AMS waren bei der Umsetzung dieser Initiative sehr erfolgreich. Die Zielerreichung lag mit Ende Oktober dieses Jahres bei 91,2 Prozent. Das heißt, rund 55 000 Menschen haben durch diese Investitionen bereits verbesserte Chancen am Arbeitsplatz. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt wieder den Vorsitz.)

Die Sondermittel in der Höhe von 204 Millionen €, die zur Verfügung gestellt wurden, haben diesen verstärkten Mitteleinsatz im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik gerechtfertigt, einen Mitteleinsatz, der auch zweckmäßig und zielgruppengerecht durchgeführt wurde. Das lässt sich auch an Hand einiger anderer Daten belegen, wie etwa daran, dass dieser Mitteleinsatz die durchschnittliche Vormerkdauer von Arbeitsuchenden im Ausmaß von 187 Tagen im Jahr 2000 auf 122 Tage jetzt gesenkt hat, dass die durchschnittliche Verweildauer in Arbeitslosigkeit von 118 Tagen im Jahr 2000 auf 107 Tage gedrückt werden konnte. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen, die über ein Jahr lang arbeitslos waren, konnte um die Hälfte verringert werden. Und schließlich ist die Zahl der genehmigten Förderfälle um zwei Drittel erhöht und die durchschnittliche Besetzungsdauer offener Stellen von 39 auf 33 Tage gesenkt worden.

Das sind, liebe Kolleginnen und Kollegen, Fakten, die durch eine erfolgreiche Maßnahmenpolitik dieser Regierung gesetzt wurden, und daher haben wir alle guten Grund – ich bedanke mich, dass das eine Konsensmaterie ist –, die entsprechenden Fördermittel im genannten Ausmaß für die nächsten Jahre zur Verfügung zu stellen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Niederwieser.)

15.03

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 120