Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 127

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Es sind Geschichten von unzähligen Kursplätzen im IT-Bereich, von Job-Coachings, aber leider sind es natürlich auch Geschichten von enormer Geld- und Energie­verschwendung. Und das ist traurig! (Beifall bei den Grünen.)

Es ist nicht nur traurig, es ist vor allem ärgerlich, denn das ist Vergeudung. Wir Grünen begrüßen prinzipiell Sondermittel für das AMS. Doch bitte überlegen Sie endlich, wofür es auch Sinn macht, dieses Geld auszugeben!

Wir Grünen haben auch konkrete Vorschläge. Es gibt zum Beispiel Maßnahmen im Bereich der experimentellen Arbeitsmarktpolitik, die wir sehr begrüßen würden. Wir haben da ein Modell, das „Modell 10 000“. – Diese Idee ist nicht neu. Es gab bereits etwas Ähnliches in den achtziger, in den frühen neunziger Jahren. Da wurden Arbeitsplätze geschaffen, die heute noch erfolgreich fortgesetzt werden können. Konkret schaut das so aus: Der Staat bezahlt den TrägerInnen von konkreten Beschäf­tigungsprojekten zwei Drittel der Beschäftigungskosten im ersten Jahr. Das sind gemeinnützige Projekte. Solche Projekte – und das ist der Punkt! – können den Menschen die so wichtige praktische Berufserfahrung vermitteln und sie können vor allem eines: Sie können Selbstbewusstsein zurückgeben. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Jakob Auer.)

Ja, wir brauchen mehr Geld für aktive Arbeitsmarktpolitik. Doch, bitte, seien Sie doch etwas engagierter, etwas mutiger und vielleicht etwas experimenteller, wenn es darum geht, was wir für konkrete Maßnahmen setzen! Bitte keine Bewerbungstrainings mehr nur für die Statistik! Wir brauchen wirkliche Chancen für die Arbeit suchenden Men­schen in diesem Land. Das erwarten sie auch von uns. Das sind wir den zu vielen Arbeitsuchenden schuldig. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Jakob Auer.)

15.32


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mikesch. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Dr. Jarolim: Ich glaube, Herr Staatssekretär Finz hat sich zum Schluss noch zu Wort gemeldet! – Staatssekretär Dr. Finz: Falsch!)

 


15.32.27

Abgeordnete Herta Mikesch (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staats­sekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wirtschaftswachstum und damit Arbeitsplätze hängen auch von der Stimmung ab. Wie zum Teil sehr negative Stim­mung gemacht werden kann, das haben wir sicher in den vergangenen Monaten erlebt. Aber trotzdem, im Oktober 2006 hatten wir um 59 000 mehr Menschen in Beschäftigung als im Jahr davor, das ist sehr erfreulich. Der Weg, den wir in der Arbeitsmarktpolitik eingeschlagen haben, war ein guter, ist ein guter und ist auch ein sehr erfolgreicher.

Um in dieser Art und Weise fortzusetzen, beschließen wir heute Sondermittel in der Höhe von 204 Millionen € für das Arbeitsmarktservice. Es gibt auch immer wieder Diskussionen zwischen Großbetrieben und Klein- und Mittelbetrieben. Ich denke, dass jeder für sich das Seine sehr hervorragend leistet. Aber 85 Prozent der unselbständig Beschäftigten sind in Klein- und Mittelbetrieben. Trotz allem ist jeder einzelne Arbeitslose einer zu viel. Daher bin ich sehr froh, dass es sehr viele verschiedene Projekte seitens des AMS gibt, um wirklich auf die individuellen Bedürfnisse eines jeden Einzelnen besser eingehen zu können.

Sehr zielführend sind jene Projekte, wo Schulungen in Abstimmung mit den Unter­nehmungen durchgeführt werden. Ein Einzelprojekt, das derzeit in Niederösterreich läuft, wo in der Vorweihnachtszeit Damen im Handel kostenlos zur Verfügung gestellt


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