Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 9

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend neue AHS in der Donaustadt (151/J)

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wis­senschaft und Kultur betreffend Pflegewissenschaft (152/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesund­heit und Frauen betreffend „Tierische Lebensmittel und lebende Tiere – Arzneimittel­rückstände in Österreich“ (153/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend „Rückführung von abgelehnten Asylwerbern bzw. Personen ohne Aufent­haltsgenehmigung“ (154/J)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die korrekte Verbuchung von Anleiheaufstockungen bei der Ermittlung des öffentlichen Defizits gemäß ESVG 95 („Maastricht-Saldo“) und die Berechnung der Zinsaufwendun­gen (155/J)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finan­zen betreffend die Verlustabzüge von Körperschaftsteuerpflichtigen und Prognosen der Körperschaftsteuer (156/J)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finan­zen betreffend Anleiheaufstockungen sowie die korrekte Verbuchung bei der Ermittlung des öffentlichen Defizits gemäß ESVG 95 („Maastricht-Saldo“) (157/J)

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) zwischen EU und AKP-Staaten (158/J)

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Förderung für Ausstieg aus der Käfighaltung von Legehennen im Programm ländliche Entwicklung (159/J)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend aktueller Stand des Programms Ländliche Entwicklung 2007 bis 2013 (160/J)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministe­rin für Gesundheit und Frauen betreffend Unfruchtbarkeit und Gesundheitsgefährdung durch Pestizide (161/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend kundenfeindliches und insbesondere behinder­tenfeindliches Vorgehen der ÖBB-Spitze in Gegenwart des Verkehrsministers bei der ICE-Präsentation in Salzburg (162/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend undurchsichtige Aktivitäten seines Staatssekre­tärs Mag. Mainoni bei der Schädigung der österreichischen SteuerzahlerInnen durch den sinnlosen Import eines chinesischen Röntgenscanners (163/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Struktur und ÖBB-Holding-Extrawürste (164/J)